Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 02.11.2016 beschlossen, die Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) und der dazugehörigen Verordnung (UVV) per 01.01.2017 in Kraft zu setzen. […]
Revision der obligatorischen Unfallversicherung
Cyberattacken: auch Schweizer KMU im Fokus
Cyberattacken richten sich nicht mehr nur gegen Grosskonzerne, auch Schweizer KMU sind von Angriffen auf ihre IT-Systeme betroffen. […]
Domenig Pascal: Homeoffice-Arbeit als besondere Erscheinungsform im Einzelarbeitsverhältnis
Die Homeoffice-Arbeit ist ein zunehmendes Bedürfnis für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
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Baurecht: Kein Mietvertragsübergang auf den Grundeigentümer bei Heimfall
Der Untergang des Baurechts infolge Heimfalls stellt keine Veräusserung im Sinne von OR 261 Abs. 1 dar. […]
Anspruch auf gesetzmässig besetztes Gericht und Spruchkörperwechsel
Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von Richtern und die Gründe dafür hinzuweisen.
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Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft. […]
Fernbusse umfahren das Kabotageverbot
Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern. […]
Rosch Daniel / Fountoulakis Christina / Heck Christoph: Handbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Recht und Methodik für Fachleute
Der Kindes- und Erwachsenenschutz ist nach wie vor gesellschaftlich brisant, muss doch der Staat bei entsprechendem Anlass in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Eltern bzw. der schutzbedürftigen Personen eingreifen. […]
Strafantragsrecht eines einzelnen Erbengemeinschaftsmitglieds
Das Bundesgericht hatte einen Sachverhalt zu beurteilen, der das Erb- und das Strafrecht beschlug. […]
Keine Haftung für Reflexfolgen beim Ehemann des unmittelbaren Unfallopfers
Der Kläger (hier Beschwerdeführer) und seine Ehefrau wurden am 30.08.2003 bei einem Autounfall verletzt. […]
Änderung Vorsorgeausgleich bei Scheidung – Die neuen Grundsätze
Der Bundesrat setzte 10.06.2016 die neuen Gesetzesbestimmungen und die entsprechenden Verordnungsänderungen auf den 01.01.2017 in Kraft. […]
Konsumentenkäufe im Ausland – MWST-Rückerstattung
Die tiefe MWST in der Schweiz im Vergleich zum nahen Ausland ist neben dem tiefen Euro-Wechselkurs ein weiterer Anreiz für den Einkaufstourismus. […]
Abt Daniel / Weibel Thomas: Praxiskommentar Erbrecht
Die beiden Autoren haben die gesamten nachlassrelevanten Regeln in einem Band übersichtlich und gut leserlich kommentiert. […]
Einrede mangelnden neuen Vermögens gilt auch als Schuldbestreitung
Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen Vermögens und als Bestreitung der Schuld zu verstehen. […]
Gerichtliche Absetzung des StWEG-Verwalters
Die vom Gericht zu beurteilenden dogmatischen Eckdaten der gerichtlichen Absetzung eines Stockwerkeigentums-Verwalters im konkreten Fall ergaben folgendes: […]
Flugstreckenkonzession: Keine Konkurrentenbeschwerde gegen zusätzliche Streckenkonzession
Die Inhaberin der Streckenkonzession für die Luftverkehrslinie Lugano-Genf bis 31.07.2022, die Darwin Airline SA (Darwin), wehrte sich gegen die Erteilung einer parallelen Konzession an die Swiss International Air Lines AG (Swiss) durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL). […]
Kein Provisionsverlust bei für Maklerkunde erkennbaren Mängeln
Hat der Maklerkunde durch eigene Wahrnehmung Kenntnis von einem Mangel erlangt, entfällt die Pflicht des Immobilienmaklers, über solche Schäden an der zu vermittelnden Immobilie aufzuklären. Den Makler würde zudem nur eine Hinweispflicht treffen, wenn er den Schaden selbst kennt. Der Provisionsanspruch wäre mithin auch dann nicht entfallen, wenn der Makler den Schaden gar nicht gekannt […]
SPLITSEAT – Sharing-Plattform im Umfeld von Vereinen und Fans
Saisonkarten sind begehrt und werden Spiel für Spiel weitergegeben, sofern der Inhaber verhindert ist. […]
Buchbesprechungen auf LAWNEWS
In Kürze finden Sie hier Texte zu neuen Büchern zu den Themen Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz. […]
Mehrwertabgabe bei Einzonungen
Die Nutzungsmöglichkeit eines Grundstückes, primär beeinflusst durch die Raumplanung, bestimmt dessen Wert. […]