Voraussetzungen für eine unangemessene Verfügung sind:
- Verfügung, deren Inhalt nach freiem Ermessen bestimmt werden kann
Der Beschwerdegrund der Unangemessenheit kann in folgenden Fällen nicht angerufen werden:
- Ermessen im Gesetz nicht vorgesehen » Rechtsverletzung
- Ermessen ist der Sache nach ausgeschlossen » Rechtsverletzung.
- Ermessensüberschreitung (gesetzlicher Rahmen des eingeräumten Ermessens wird nicht respektiert) » Rechtsverletzung (SchKG 19 Abs. 1)
- Ermessensmissbrauch (Ermessensbetätigung beruht auf sachfremden Erwägungen oder in Verletzung allgemeiner Rechtsprinzipien wie Willkürverbot, Verhältnismässigkeitsprinzip, Gleichbehandlungsgebot) » Rechtsverletzung (SchKG 19 Abs. 1)
Als unangemessen gelten Verfügungen, wenn sie bei den konkreten Verhältnissen als nicht angemessen erscheinen. Die AB setzt ihr eigenes Ermessen an die Stelle der Vorinstanz (BGE 100 III 17).
Reine Ermessensentscheide können nicht mit SchKG-Beschwerde ans Bundesgericht gezogen werden.
Beispiele von Ermessensentscheiden
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich