LAWINFO

SchKG-Beschwerde

QR Code

Einschreiten von Amtes wegen

Rechtsgebiet:
SchKG-Beschwerde
Stichworte:
betreibungsrechtliche Beschwerde, SchKG-Beschwerde
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Aufgrund des allgemeinen Überwachungsrechtes können die Aufsichtsbehörden (AB) auch ohne Beschwerde bei Gesetzwidrigkeiten in ein konkretes Vollstreckungsverfahren eingreifen.

Auslöser eines Einschreitens von Amtes wegen können sein:

1. Feststellungen im Rahmen der Ämterinspektion

2. Feststellungen aus der Geschäftsführungskontrolle

3. Anzeige:

  • Schuldner
  • Gläubiger
  • Dritter.

Da die Aufsictsbehörde in solchen Fällen schon von sich aus hätte eingreifen sollen, kommt hier der «Beschwerde» nur die Funktion einer jederzeit zulässigen Aufsichtsanzeige zu (vgl. BGer 5P.54/2005).

Dem Anzeigeertatter stehen keine Parteirechte zu. Er hat kein Recht auf einen Entscheid (vgl. BGer 5P.54/2005). Hat der Anzeigeerstatter gleichwohl ein Informationsinteresse hat er das Recht auf Akteneinsicht (vgl. BGE 134 I 286).

Im Unterschied zu den kantonalen Aufsichtsbehörden greift das Bundesgericht (BGer) nie von sich aus ein, sondern nur im Rahmen einer bei ihm hängigen Beschwerde (vgl. BGE 133 III 350, BGE 134 III 79) und auch dann nur, wenn es auf diese eintritt (vgl. BGE 135 III 48).

Literatur

  • AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9., vollständig aktualisierte Auflage, Bern 2013, S. 50 ff.

Judikatur

  • BGer 5P.54/2005
  • BGE 134 I 286
  • BGE 133 III 350
  • BGE 134 III 79
  • BGE 135 III 48

Links

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.