Dienstbarkeit

Nebensächliche Zusatzinhalte

Oft benötigt der Dienstbarkeitsberechtigte weitere Dienstbarkeitsrechte um den Basis-Dienstbarkeitsinhalt ausüben zu können. Beispiele Zugangsrecht, um die Heizzentrale auf dem belasteten Grundstück (mit-)betreiben zu können Zufahrtsrecht,... weiterlesen

Dienstbarkeit

Interesse des Dienstbarkeitsberechtigten

Die Dienstbarkeitsberechtigung muss von Nutzen sein für: berechtigte Person (Personaldienstbarkeit) Vorteil aus Grundstücksnutzen berechtigte Grundstück (Grunddienstbarkeit) Vorteil der Grunddienstbarkeit muss in einem direkten Zusammenhang mit... weiterlesen

Dienstbarkeit

Beschränkung der Grundstücksnutzung

Eine Dienstbarkeit hat zum Inhalt Eigentumsbeschränkung Beschränkung der Sachnutzung Einschränkung des belasteten Eigentümers in der Ausübung der Eigentumsrechte (und nicht bloss seiner persönlicher Betätigungsfreiheit) Positive... weiterlesen

Dienstbarkeit

Positive oder negative Dienstbarkeit

Die Dienstbarkeiten können aufgrund ihres Inhalts in zwei Gruppen unterteilt werden: Positive Dienstbarkeit (Dulden) Benutzungsrecht auf der einen Seite und Beschränkung auf der andern Seite... weiterlesen

Dienstbarkeit

Teilung eines Grundstücks

Gemäss ZGB 743 besteht die Dienstbarkeit bei einer Teilung des Grundstücks für alle Teile weiter (vgl. auch ZGB 743 Abs. 1). Die Dienstbarkeit der Teile... weiterlesen

Dienstbarkeit

Verlegung der Belastung

Haben sich die Verhältnisse verändert und ist daher die Belastungsstelle anzupassen, finden die Regeln von ZGB 742 Anwendung: Grundsatz Für die Verlegung einer Dienstbarkeit wird... weiterlesen

Dienstbarkeit

Gesetzliche Grundlage

ZGB 742 – ZGB 743 (ZGB 744 wurde per 01.01.2012 aufgehoben)   Art. 742 ZGB III. Verlegung der Belastung 1 Wird durch die Ausübung der... weiterlesen

Dienstbarkeit

Prozessuales

Grunddienstbarkeiten Der Dienstbarkeitsberechtigte verfügt über verschiedene Abwehrbehelfe: Besitzesschutz Selbsthilfe Der Dienstbarkeitsberechtigte hat die Befugnis, alles zu tun, was zur Erhaltung und Ausübung der Dienstbarkeit notwendig... weiterlesen

Dienstbarkeit

Zwangsvollstreckung (Betreibung / Konkurs)

Die Zwangsverwertung eines Grundstücks kann auf Grundlage verschiedenen Ursprungs erfolgen: Betreibung auf Pfändung Betreibung Betreibung auf Pfändung Pfändung Betreibung auf Pfandverwertung (i.d.R. ein pfandbelastetes Grundstück)... weiterlesen

Dienstbarkeit

Haftung

Vertragliche Haftung Die vertragliche Haftung kann verschiedenen Ursprungs sein: Verpflichtung, den Dienstbarkeitsvertrag durch grundbuchlichen Vollzug zu erfüllen Anspruch aus Haftung des Grundeigentümers nach ZGB 679... weiterlesen

Dienstbarkeit

Motive

Berechtigter Verwirklichung eines (Immobilien- oder Nutzungs-)Projektes unter Einbindung des belasteten Grundstücks Immobilienveräusserung gegen Einräumung einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts [sog. Vorbehaltsnutzung] Belasteter Entschädigung für die... weiterlesen

Dienstbarkeit

Ziele

Berechtigter (partielle) Herrschafts- oder Vorzugsstellung beim belasteten Grundstück Anspruch auf ein Dulden oder Unterlassen durch den belasteten Eigentümer Belasteter Unterordnung unter Herrschaft bzw. Willen des... weiterlesen

Dienstbarkeit

Inhaltsschranken Grunddienstbarkeit (ZGB 730 Abs. 1)

Der Inhalt der Grunddienstbarkeiten kann von den Dienstbarkeitsbeteiligten weitgehend frei bestimmt werden. Der unter Dienstbarkeits-Arten genannte „Grundsatz der Typenfixierung“ gilt beim Grunddienstbarkeits-Inhalt nicht. Trotzdessen darf... weiterlesen

Dienstbarkeit

Dienstbarkeits-Services

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne in Ihren Dienstbarkeitsanliegen wie Dienstbarkeits-Errichtung, -Ausübung, -Auslegung, -Änderung, -Verlegung, -Übertragung, -Belastung und –Untergang sowie einer allf. Besteuerung Unterstützen können... weiterlesen

Dienstbarkeit

Dienstbarkeits-Check

Tipp: Lassen Sie die Dienstbarkeit bei Begründung, bei veränderten Verhältnissen, namentlich vor Gewärtigung einer Mehrbelastung, und bei dahingefallenem Interesse prüfen! Dienstbarkeitsbeteiligte vernachlässigen oft den Zeitenlauf,... weiterlesen

Dienstbarkeit

Gesetzliche Ausgestaltung

Gegenstand Neubau Recht, zu bauen und das Bauwerk fortbestehen zu lassen Bestehendes Bauwerk (Baurechtsbegründung zulässig) Recht, bestehendes Bauwerk fortbestehen zu lassen Begründung Öffentliche Beurkundung des... weiterlesen

Dienstbarkeit

Bedeutung

Erschliessungseinrichtungen Verbreitung für Erschliessungsanlagen (Elektroverteilerkasten, Telecom-Verteiler uam Baurecht für Kleinbauten Fertiggaragen, Carports usw. auf dem Nachbargrundstück [vgl. BGE vom 06.08.1985, in: Pra 1986 Nr .12]... weiterlesen