Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Fabrikationsfehler

Ein Fabrikationsfehler charakterisiert sich durch folgende Elemente: Definition Fabrikationsfehler   =   fertiges Produkt weicht vom geplanten Produkt ab Grundlage PrHG 4 Abgrenzungen siehe Fehler Fokus Resultat... weiterlesen

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Fehlertypen

Einleitung Das PrHG beurteilt die Produktefehler aufgrund ihres schädigenden Ergebnisses. Entsprechend hat der Geschädigte weder den Ursprung, noch den Fehlertyp zu beweisen, sondern allein –... weiterlesen

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Fehler

Für die PrHG-Anwendung bedarf es – nebst eines Herstellers und eines Produkts – des Vorhandenseins eines Fehlers Das PrHG knüpft für die Haftung des Herstellers... weiterlesen

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Produkt

Für die PrHG-Anwendung bedarf es – nebst eines Herstellers und eines Fehler – des Vorhandenseins eines Produktes: Produktebegriff Bewegliche Sache Bewegliche Sachen gemäss ZGB 713... weiterlesen

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Hersteller

Für die PrHG-Anwendung bedarf es – nebst eines Produktes und eines Fehlers – des Vorhandenseins eines Herstellers: Haftungsvoraussetzung in subjektiver Hinsicht Tatsächlicher Hersteller Definition Person,... weiterlesen

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Spezifische Voraussetzungen

Einleitung Das PrHG verlangt zu seiner Anwendung kumulativ die Erfüllung folgender sog. „Spezifischen Voraussetzungen“: Hersteller Produkt Fehler... weiterlesen

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Immaterielle Unbill

Das PrHG regelt die immaterielle Unbill nicht, schliesst sie aber auch nicht aus: Allgemeines Es stellt sich daher die Frage, ob der Verweis in PrHG... weiterlesen

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Ersatzfähige PrHG-Schäden

Personenschaden Allgemeines Ersatzfähigkeit der Personenschäden Definition Materielle Einbussen, die durch Körperverletzung oder Tötung eines Menschen verursacht wurden PrHG-Schutzfokus Integrität aller Personen, unabhängig von ihrem Bezug... weiterlesen

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Allgemeine Voraussetzungen

Einleitung Für eine Haftung des Produkteherstellers müssen zunächst die allgemeinen Schadenersatz-Voraussetzungen erfüllt sein: Es bedarf eines Schadens und des natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen Produktefehler... weiterlesen

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Haftungsvoraussetzungen

Einleitung Für die Produktehaftung gilt es folgendes zu erläutern: Allgemeine Voraussetzungen Einleitung Ersatzfähige PrHG-Schäden Immaterielle Unbill Spezifische Voraussetzungen Einleitung Hersteller Produkt Fehler Fehlertypen Einleitung Fabrikationsfehler... weiterlesen

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Anspruchskonkurrenzen

Grundsatz Dem Geschädigten bleiben nebst der Produktehaftungsansprüche – trotz unterschiedlicher Voraussetzungen – die Schadenersatzansprüche aufgrund des Schweizerischen Obligationenrechtes (OR) und aufgrund anderer Erlasse des eidgenössischen... weiterlesen

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Grundlagen Produktehaftpflicht

Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz; PrHG; SR 221.112.944) Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht | admin.ch Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG; SR 930.11) Bundesgesetz über die Produktesicherheit... weiterlesen

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Definition Produktehaftpflicht

Produktehaftung   =   Haftung für den durch ein fehlerhaftes Produkt entstandenen Körper- und / oder Sachschaden bzw. die immaterielle Unbill Produktesicherheit   =   Produkte sollen so sicher... weiterlesen

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PRODUKTEHAFTPFLICHT

Einleitung Für ersatzfähige Schäden und immaterielle Unbill aus mangelhaften Produkten hat der Gesetzgeber eine verschuldensunabhängige Haftung eingeführt, die es nachfolgend zu erläutern gilt: Definition Grundlagen... weiterlesen

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REISERECHT

Einleitung Das Reiserecht im weiteren Sinne (i.w.S.) umfasst folgende Bereiche: Individualreiserecht Pauschalreiserecht Reisevermittlungsrecht Das Reiserecht i.w.S. beschlägt alle Rechtsordnungen: Öffentliches Recht Vorschriften zur Ausübung bestimmter... weiterlesen

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KONSUMKREDITRECHT

Das Bundesgesetz über den Konsumkredit (Konsumkreditgesetz (KKG); SR 221.214.1) vom 23.03.2001 führte zu einer Rechtsvereinheitlichung (Berücksichtigung des Abzahlungsrechts, aOR 226a – aOR 226m) und bezweckt... weiterlesen

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Widerrufsrecht Haustürgeschäfte

Nur für den Fall, dass das Rechtsverhältnis der Parteien als Konsumvertrag zu qualifizieren ist, besteht zugunsten des Konsumenten ein Widerrufsrecht: Definitionen Widerrufsrecht   =   Recht, während... weiterlesen

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Widerrufsvoraussetzungen

Für die Ausübung des Widerrufsrechts müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein: Zustande gekommener Konsumentenvertrag Zustande gekommener Konsumvertrag (Konsens / Vertragsgeltung) / umstritten Ein Teil der Lehre... weiterlesen

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Besonderes Konsumentenverhalten

Als besonderes Konsumentenverhalten gilt das aktive Verhalten des Konsumenten, indem er die Vertragsverhandlungen selber (an besonderem Ort) motiviert: Vertragsverhandlungen auf ausdrücklichen Wunsch des Konsumenten Grundlage... weiterlesen

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Besonderes Anbieterverhalten

Als gesetzlich erfasstes Anbieterverhalten gilt: Aggressive Vertriebsmethode Anlass Keine sorgfältige Willensbildung des Konsumenten Überstürzter und zu früh geäusserter Geschäfts- und Erklärungswille des Konsumenten Überrumpelung des... weiterlesen