Unerlaubte Handlung

Grundeigentümerhaftung (ZGB 679)

Haftungsvoraussetzungen  Bei der Grundeigentümerhaftung wird eine Peron dadurch geschädigt oder mit Schaden bedroht, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht überschreitet. Der Geschädigte kann auf Beseitigung der... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Werkeigentümerhaftung (OR 58)

Haftpflichtvoraussetzungen Schaden durch Werkmangel Kausalität Widerrechtlichkeit Eigentum am Werk als haftungsbegründende Tatsache Der Eigentümer eines Werkes haftet für den Schaden, den das Werk infolge fehlerhafter... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Tierhalterhaftung (OR 56)

Voraussetzungen  Der Halter eines Tieres haftet für den von diesem angerichteten Schaden, wenn er nicht nachweist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt in... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Geschäftsherrenhaftung (OR 55)

Voraussetzungen Nach OR 55 haftet der Geschäftsherr ohne Verschulden für den Schaden, den seine Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen in Ausübung ihrer dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtung... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Kausalhaftung

Begriff Die Kausalhaftung ist eine Haftungsart, bei der das Verschulden des Haftpflichtigen nicht Haftungsvoraussetzung ist. Die Kausalhaftung ist eine Ausnahme vom Grundsatz der Verschuldenshaftung und... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Rechtfertigung / Exkulpation

OR 52 gibt schliesslich Gründe an, welche die widerrechtliche Handlung rechtfertigen. Die Notwehr (Abs. 1) umschreibt eine Verteidigung gegen die Rechtsgüter der widerrechtlich angreifenden Person.... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Verschulden

Die letzte Voraussetzung für eine Haftung nach OR 41 bildet das Verschulden. Das Verschulden besteht aus einer objektiven Seite: sie setzt Vorsatz oder Fahrlässigkeit voraus... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Widerrechtliche Handlung

Eine Ersatzpflicht entsteht bei einer schädigenden Handlung (bzw. Unterlassung, wo Handeln geboten war) grundsätzlich nur, soweit diese widerrechtlich erfolgte, d.h. Verletzung eines absolut geschützten Rechtsguts;... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Kausalzusammenhang

Der Kausalzusammenhang ist eine Voraussetzung der Haftpflicht. Es geht um die Beziehung zwischen Schadensursache und Schaden.  Das schädigende Ereignis bzw. die Schadensursache (eine Handlung oder... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Schaden

Schadensbegriff Schaden im haftpflichtrechtlichen Sinn ist die unfreiwillige Vermögenseinbusse des Geschädigten. Er kann in einer Verminderung der Aktiven, Vermehrung der Passiven oder in entgangenem Gewinn... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Verschuldenshaftung

OR 41 ist die eigentliche Grundnorm des schweizerischen Haftpflichtrechts. Gemäss OR 41 ist Schadenersatz geschuldet, wenn jemand einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, sei es aus... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Übersicht Haftungsarten

Grundsatz: Verschuldenshaftung Die Haftung aus unerlaubter Handlung basiert auf dem Verschuldensprinzip. Das bedeutet: Grundsätzlich kann eine Person nur dann haftbar gemacht werden, wenn sie einen... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Abgrenzungen

Haftung aus Vertrag  Die Vertragshaftung umfasst die Tatbestände der nicht gehörigen Erfüllung von Vertragspflichten sowie die Verletzung von Nebenpflichten wie Sorgfalts-, Treue- und Schutzpflichten. Der... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Rückzug

Eine besondere Art der Abänderung des Kollokationsplans ist der Rückzug des Gläubigers: Vor Erstellung des Kollokationsplans Forderungsanmeldung bleibt nur im Eingabenverzeichnis registriert und gelangt gar... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Nachträgliche Ergänzung des Kollokationsplans

Für „verspätete Konkurseingaben“ sind folgende Regeln zu beachten: Gesetzliche Grundlage SchKG 251 Anmeldefähigkeit Verspätete Forderungseingaben dürfen bis zum Konkursschluss eingereicht werden [vgl. SchKG 251 Abs.... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Nachträgliche Abänderung des Kollokationsplans

Trotz formeller und materieller Rechtskraft ist die Abänderung des Kollokationsplans in folgenden Fällen diskutabel: Gesetzliche Grundlage SchKG 251 e contrario SchKG 249 KOV 65 Änderung... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Wirkung des Kollokationsplans

Formelle Rechtskraft Gebundenheit der Konkursverwaltung an den rechtskräftigen Kollokationsplan und das rechtskräftige Lastenverzeichnis Rechtskraft des Kollokationsplans analog der Unabänderlichkeit eines Gerichtsurteils, vorbehältlich der Zulässigkeit nachträglicher... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Vormerkung Kollokationsstreitigkeiten

Gemäss KOV 64 Abs. 2 sind im Kollokationsplan vorzumerken: Kollokationsprozess Art und Weise der Erledigung Vgl. ferner KOV 66 (Forderungsanerkennung der Konkursverwaltung nach Klageerhebung) Art.... weiterlesen