Unternehmensstandort Schweiz
Die Schweiz zählt für Unternehmen weiterhin zu den attraktivsten Standorten weltweit. Nach einer neuen Studie der Heritage Foundation und des Wall Street Journals ist die Schweiz... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abkürzungsverzeichnis
admin.ch Gesetzesportal des Bundes BG Bundesgesetz BGE Bundesgerichtsentscheid DBA Doppelbesteuerungsabkommen DBG BG über die direkte Bundessteuer vom 14.12.1990 (SR 642.11) EFD Eidgenössische Finanzdirektion EStV Eidgenössische... weiterlesen
Literatur
AGNER PETER/DIGERONIMO ANGELO/NEUHAUS HANS-JÜRG/STEINMANN GOTTHARD, Kommentar zum Gesetz über die direkte Bundessteuer, Ergänzungsband, Zürich 2000. AGNER PETER/JUNG BEAT/STEINMANN GOTTHARD, Kommentar zum Gesetz über die direkte... weiterlesen
Neue Zivilprozessordnung ZPO
Seit dem 1. Januar 2011 gelten die neuen Prozessordungen: Neben der Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) und der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) gilt nun auch die neue Schweizerische Zivilprozessordnung... weiterlesen
Ablauf des Zivilprozesses
Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen
Gerichtsentscheide
Dieses Kapitel gliedert sich in folgende Unterpunkte: Entscheidfindung Aufbau Gerichtsentscheide Begründung Arten Bezeichnung Bindungswirkung... weiterlesen
Übergangsrecht
Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen
Rechtsmittel
Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen
Schiedsentscheid
Mit dem Schiedsentscheid wird das Schiedsgerichtsverfahren beendet. Die Parteien können das anwendbare Sachrecht selbst vereinbaren (Art. 381 ZPO, Art. 187 IPRG). Sowohl staatliche als auch... weiterlesen
Mitwirkung staatlicher Gerichte
Schiedsgerichte sind Privatgerichte und verfügen somit nicht über die hoheitliche Gewalt der staatlichen Gerichte und Organe. Wo die Anwendung von Gewalt oder Zwang erforderlich ist,... weiterlesen
Schiedsverfahren
Rechtshängigkeit Sind die Schiedsrichter in der Schiedsabrede bereits genannt, wird eine Klage in dem Zeitpunkt rechtshängig, in welchem das Schiedsgericht angerufen wird (Art. 372 ZPO,... weiterlesen
Zulässigkeit
Schiedsfähigkeit Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden. In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO)... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit
Vertragsparteien können vereinbaren, dass ein Schiedsgericht einen bestehenden oder auch einen künftigen Rechtsstreit anstelle der staatlichen Gerichte beurteilen soll. Die besonderen Vorteile eines Schiedsgerichts sind:... weiterlesen
Rechtsgrundlagen
Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen
Checkliste: Internet-Produktpiraterie
Checkliste: Internet-Produktpiraterie Vorsichts-Massnahmen Bilder und Logos schützen (Marke [Wort- oder Wort-Bild-Marke]?) Content mit Copyright versehen Urheberrechte dokumentieren Dokumentierung der Alterspriorität Fotos mit Datum Notariatsurkunden (Datumssicherung)... weiterlesen
Immaterialgüterrechtsprozess
Zuständigkeiten sachlich Patentstreitigkeiten (Bestandes- und Verletzungsklagen, + Klagen auf Lizenzerteilung) Bundespatentgericht Streitigkeiten über geistiges Eigentum (Domainnamen, Namen, Enseignes, Lizenzstreitigkeiten) umstritten funktional Bundespatentgericht: als einzige Instanz... weiterlesen
Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess
Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten betroffen. Ab 2012 wird das Rechtsmittelverfahren zudem nicht mehr vor dem Schweizerischen... weiterlesen
Weitere Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen
Rechtsmittelverfahren
Zuständigkeit Das Obergericht Zürich ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz. Im Kanton Zürich ist das Obergericht auch direkt Rechtsmittelinstanz der Friedensrichter (§ 48 GOG/ZH). Kognition Die Kognition... weiterlesen
Anfechtungsgegenstand
Anfechtungsgegenstand der Berufung oder Beschwerde ist immer ein Gerichtsentscheid. Es kann sich um einen Sachentscheid oder um einen prozessualen Entscheid handeln. Prozessuale Entscheide betreffen nicht... weiterlesen
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