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Aussonderung

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Verbreitung

Rechtsgebiet:
Aussonderung
Stichworte:
Aussonderung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Aussonderungsanlässe sind überall da anzutreffen, wo der Gemeinschuldner etwas geleast, gemietet, gepachtet, gestohlen

  • Eigentumsrecht
    • Eigentum des Drittansprechers an der Sache resp. Herausgabeanspruch des Dritten
  • Eigentumsvorbehalt
    • Eigentumsvorbehalt, welcher vor Konkurseröffnung eingetragen wurde
    • vgl. ZGB 715 f.; IPRG 100 – IPRG 103
  • konkursrechtliche Aussonderungsgründe
    • vgl. SchKG 201 – SchKG 203
  • auftragsrechtliches Aussonderungsrecht
    • vgl. OR 401 Abs. 3
  • Leasing
    • Leasinggegenstände (zB Auto, Industrieanlage etc.)
      • Gemeinschuldner war Leasingnehmer / Leasingunternehmen ist Eigentumsansprecherin
  • Nutzungsgegenstände in bei KE aufgelöst gewesenem Vertragsverhältnis
    • Vor KE rückgabepflichtig gewesene Mietgegenstände (Gemeinschuldner war Mieter / Eigentumsansprecher ist Vermieter)
    • Vor KE rückgabepflichtig gewesene Pachtgegenstände (Gemeinschuldner war Pächter / Eigentumsansprecher ist Verpächter)
  • Hinterlegung
    • Übersommerte Pelzmäntel
      • Gemeinschuldnerin war Pelzhaus / Ansprecherin ist Pelzmanteleigentümerin
    • Überwinterte Sommerräder bzw. übersommerte Winterräder
      • Gemeinschuldnerin war Autohaus / Ansprecher war als Autobesitzer Hinterleger)
  • etc.

Judikatur

  • BGE 93 III 96 (Eigentumsvorbehalt)

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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