Definition
Die Anmerkungen bezwecken die Kundgabe von privat- oder öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen. Die Anmerkungen haben einzig, aber immerhin Informationscharakter. Der Bestand dieser Rechtsverhältnisse ist nicht von der Anmerkung im Grundbuch abhängig. Die Anmerkungen geniessen zudem keinen öffentlichen Glauben.
Grundlage
- Art. 54 ff. der Grundbuchverordnung (GBV, SR 211.132.1)
- Die Anmerkungstatbestände bedürfen einer rechtlichen Grundlage
- Regelung in einzelnen Vorschriften von Bund oder Kantonen
Verbreitung / Bedeutung
Am Verbreitesten und für den Baulanderwerber am Bedeutendsten sind die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen des kantonalen Rechts.
Anmerkungstatbestände
|
Anmerkungsliste |
||
|---|---|---|
| Anmerkungsgegenstand | Gesetzes- bzw. Verordnung-Grundlage | Link |
| Mit Baulandbezug: | ||
| Eintrag im Kataster der belasteten Standorte (KbS) | USG 32dbis Abs. 4 | |
| Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen | ZGB 680 ZGB 962 | |
| Enteignungsbann | EntG 42 f. | |
| Prekaristische Verhältnisse | § 28 kant. GrundbuchVo ZH | |
| Flurwegbeteiligung | ZGB 696 | |
| Begründung von Stockwerkeigentum vor Erstellung des Gebäudes | GBVo 69 Abs. 2 | |
| Subjektiv-dingliche Verbindung von Mieteigentumsanteilen oder von einem Annexgrundstück | GBVo 95 Abs. 5 | |
| Nutzungs-und Verwaltungsordnung der Miteigentümer | ZGB 647 | |
| Werkbeginn | ZGB 841 | |
| Ferner: | ||
| Zugehör | ZGB 644 + 946 | |
| Konkurseröffnung | SchKG 176 SchKG 55 Abs. 3 | |
Vertretungsverhältnisse
|
ZGB 962a | |
| Kanzleisperre (Grundbuchsperre) | GBVo 55 Abs. 1 + GBVo 56 | |
| Veräusserungsbeschränkung bei Vorbezug von Mitteln der beruflichen Vorsorge (BVG) | BVG 30e | |
Wirkungen
Gemäss ZGB 970 Abs. 3 kann sich niemand darauf berufen, einen Grundbucheintrag nicht gekannt zu haben (= positive Rechtskraft). Dies gilt auch für die Anmerkungen:
- Einwendungsausschluss der Unkenntnis
- Informations- und Sicherungsbedürfnis des Anmerkenden
- Bestand der Rechtsverhältnisse auch ohne Anmerkung
Weiterführende Informationen
- Anmerkung
- Vormerkung
- Dienstbarkeit
- Grundlast
- Grundpfandrecht | grundpfandrecht.ch
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich