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Konkurrenz-Verbot

Erstellungsdatum:
20.10.2008
Aktualisiert:
07.10.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Das Problem

Das Konkurrenzverbot soll den Arbeitgeber vor konkurrenzierender Tätigkeit seines Arbeitnehmers nach dem Betriebsaustritt schützen.

Das Konkurrenzverbot steht im dreieckigen Spannungsfeld

  • Interesse des Arbeitgebers, seine Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse zu schützen
  • Entfaltungsfreiheit des Angestellten
  • marktwirtschaftlicher Wettbewerb.

Tipp für Arbeitgeber:

Beachten Sie also unbedingt die Gültigkeitsvoraussetzungen für ein Konkurrenzverbot:

  • Formgültigkeit (Schriftlichkeit)
  • Zulässiger Umfang
  • Gegenstand (Funktion/Branche)
  • Ort (geografische Einschränkung)
  • Dauer (max. 3 Jahre)
  • Schädigungsmöglichkeit des Arbeitnehmers
  • Einblick in den Kundenkreis
  • Einblick in die Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse
  • Bei Nichtbeachtung wähnen Sie sich zu Unrecht in Sicherheit.

Weitere Informationen:

» Arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot

Kündigung des Arbeitgebers

Die Arbeitgeber-Kündigung führt zum Dahinfallen des Konkurrenzverbotes.

Tipps für Arbeitgeber:

Das Mittel für eine Kombination von Mitarbeiter-Trennung und Fortbestand des Konkurrenzverbotes ist die Aufhebungsvereinbarung. Richtige und rechtzeitige Vorbereitung sind aber Voraussetzungen!

Weitere Informationen:

» Dahinfallen des Konkurrenzverbotes

Konventionalstrafe

Im Normalfall wird aus Gründen der Beweisschwierigkeiten und aus Abschreckungsgründen eine kumulative Konventionalstrafe, d.h. trotz Bezahlung der Strafsumme ist das Konkurrenzverbot weiterhin zu beachten (Realexekution), schriftlich verabredet.
Das Gericht kann eines übermässiges Quantitativ nach seinem Ermessen herabsetzen (OR 163 Abs. 3)

Weitere Informationen:

» Konventionalstrafe / Vertragsstrafe

Massnahmen bei Konkurrenzverbotsverletzung

» Verletzung des Konkurrenzverbotes

» Prozessuales Vorgehen bei Konkurrenzverbotsverletzung

» Allgemeine Informationen zu Arbeitsstreitigkeiten

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

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