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Konkursverwertung

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Schadenversicherungen

Rechtsgebiet:
Konkursverwertung
Stichworte:
Konkursverwertung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bei Versicherungsansprüchen ist zu unterscheiden, ob sich der Anspruch abstützt

  • auf eine Schadensversicherung oder
  • auf eine Lebensversicherung:

Definition

  • Schadenversicherung =   Versicherungsvertrag, welcher den Versicherer zum Ersatze des eingetretenen Vermögensschaden des Versicherungsnehmers verpflichtet.

Grundlagen

  • SchKG
  • VVG 46a
  • SchKG 211

Verwertungsgegenstände

  • Sachversicherungen
    • Versicherungsnehmer-Konkurs
      • Seit Inkrafttreten des revidierten VVG (01.01.2022) gilt zwingend VVG 46a.
      • Wird über das Vermögen des Versicherungsnehmers der Konkurs eröffnet,
        • so bleibt der Versicherungsvertrag bestehen und die Konkursverwaltung ist zu dessen Erfüllung verpflichtet
      • Die Versicherung soll der Konkursmasse zugutekommen.
        • Vorbehalten bleibt VVG 81 (Lebensversicherungen).

Grundsätzliche Verwertungsarten

  • Versteigerung
  • Freihandverkauf
  • Vergleich
  • Prozessfinanzierung
  • Abtretung nach SchKG 260

Einschränkungen

  • Vertragseintritt führt zu Massaschuld
  • Weiterer Liquidationsverlauf nach Massgabe der individuell konkreten Verhältnisse

Literatur

  • BÜRGI-BSK II, 252 – 259 SchKG, 3. Auflage, Basel 2021
  • KUKO SchKG-BÜRGI, 256 SchKG
  • KUHN MORITZ, Zwangsvollstreckung von Lebensversicherungsansprüchen, in: Riemer et al. (Hrsg.), FS Spühler, Zürich 2005, 163 ff.
  • LEEMANN HANS, Die Behandlung der Lebensversicherungspolicen beim Erbgang und bei der Zwangsvollstreckung, ZBGR 7 (1926) 1
  • LEHMANN ALEXANDRE/DUC JEAN-MICHEL, Assurances-vie: Quelques réflexions sur le droit de rachat en lien avec l’exécution forcée, REAS 2013, 17 ff.
  • MEYER HEINZ, Die Begünstigung in der Lebensversicherung, SJZ 1957, 17 ff.

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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