Bei Software stellt sich immer wieder die Frage nach der Berechtigung an der Software im Konkursfall:
- Definition
- Software = Gattungsbegriff für unterschiedliche Arten von Programmen und Daten (zB Grafiksoftware, Anwendungssoftware, Standardsoftware, Sicherheitssoftware)
- Grundlagen
- SchKG 256
- URG 12 Abs. 2
- SchKG 211 / SchKG 211a
- Verwertungsgegenstände
- Entwickler- / Anbieter-Konkurs?
- (dauerhafte) Veräusserung eines Programmexemplars mit Gebrauchsrecht gemäss URG 12 Abs. 2
- Nutzer- / Lizenznehmer-Konkurs?
- Umfang und Reichweite der vertraglichen Nutzungsbefugnis (Lizenz) an der Software?
- Entwickler- / Anbieter-Konkurs?
- Grundsätzliche Verwertungsarten
- Versteigerung
- Freihandverkauf
- Vergleich
- Prozessfinanzierung
- Abtretung nach SchKG 260
- Einschränkungen
- Vertragsabhängigkeit
- Abklärung der Berechtigung zum Gebrauch oder zur Weiterveräusserung des konkreten Programmexemplars
- Verwertungs-Zeitpunkt
- Anwendbarkeit der allg. Regeln
- Software-Vertrag und Eintritt oder Nichteintritt der Konkursverwaltung
Literatur
- BÜRGI-BSK II, 252 – 259 SchKG, 3. Auflage, Basel 2021
- KUKO SchKG-BÜRGI, 256 SchKG
- BÜRGI URS, in: Daniel Hunkeler (Hrsg.), Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl., Basel 2014, N. 3 zu Art. 211 und N. 8 zu Art. 211a
- GIANNI FRÖHLICH-BLEULER, Softwareverträge (Fn. 18), S. 627, N. 2374; S. 632, N. 2394 zum Software-Lizenzvertrag im Besonderen sowie S. 756, N. 2925f.
- FELLER URS, Schicksal der Lizenzrechte im Konkurs des Lizenzgebers, in: Trüeb (Hrsg.), Softwareverträge, 2004, 193 ff.
- HONEGGER CLAUDE, Konkursrechtliche Aspekte des Softwarevertriebes, ST 1989, 419 ff.
- POSSA PHILIPP / GASSER MELANIE, Was geschieht mit Software im Konkurs des Entwicklers oder Anbieters?, in: Jusletter 24. Juni 2019
- RAUBER GEORG, Die konkursfeste Softwarelizenz, in: Oscar Olano (Hrsg.), Jurisprudenz und Musik; Liber amicorum für Felix H. Thomann zum 80. Geburtstag, 2016, S. 171–196, S. 174 sowie 193, wonach die Softwarelizenz «konkursfest» ist, «wenn der Anwender das Softwareprodukt unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten ungehindert weiternutzen kann, wenn die Urheberrechte infolge Konkurses des Rechtsinhabers an einen Dritten übergehen»
- REUTTER MARK A., Urheberrechte und Urheberrechtsverträge in der Zwangsvollstreckung, in: Streuli-Youssef (Hrsg.), Urhebervertragsrecht, Zürich 2006, 370 ff.
- TROLLER ALOIS, Zwangsverwertung von Immaterialgütern, BlSchK 1969, 33
- TROLLER ALOIS, Immaterialgüterrecht, Bd. II, 3. Aufl. 1985
Judikatur
- BGE 131 III 595, E. 2.3.3, S. 600
Weiterführende Informationen
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