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Konkursverwertung

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Virtuelle Währungen

Rechtsgebiet:
Konkursverwertung
Stichworte:
Konkursverwertung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Seit der Erfindung des World Wide Web (www) im Jahr 1989 nahm die Nutzung und die Entwicklung von webbasierten Applikationen kontinuierlich zu, auch hinsichtlich der sog. «virtuellen Währungen»:

  • Definition
    • Virtuelle Währung =   Eine virtuelle Währung ist die digitale Darstellung eines Wertes, welche im Internet handelbar ist und zwar Funktionen von Geld übernimmt (mit eigener Denomination)
  • Grundlagen
    • OR 84 Abs. 1
    • Diverse Finanzmarkterlasse
    • SchKG 211
  • Verwertungsgegenstände
    • Virtuelle Währung
      • zB Bitcoin
      • zB Kryptowährungen
    • etc.
  • Grundsätzliche Verwertungsarten
    • Versteigerung
    • Freihandverkauf
    • Vergleich
    • Prozessfinanzierung
    • Abtretung nach SchKG 260
  • Einschränkungen
    • Rechtsgeschäfte im Zusammenhang mit Bitcoin, die vollständig in der Schweiz abgewickelt werden, fallen grundsätzlich unter die Bestimmungen des Obligationenrechts (OR); bei grenzüberschreitenden Transaktionen besteht eine grosse Schwierigkeit, jeweils das für die einzelne Transaktion massgebende Recht zu bestimmen.
  • Verwertungs-Zeitpunkt
    • Nach Stand des Konkursverfahrens + Verfügbarkeit

Literatur

  • Allgemein
    • BÜRGI-BSK II, 252 – 259 SchKG, 3. Auflage, Basel 2021
    • KUKO SchKG-BÜRGI, 256 SchKG
    • ZOGG SAMUEL, Zwangsvollstreckungsrechtliche Behandlung von Kryptowährungen, recht 2020, 1 ff.
  • WIR-Guthaben
    • MAYER-LADNER JOHANNA, Verwertung von WIR-Guthaben, IWIR 1999, 13 ff.
  • Virtuelle Währung (Bitcoin)
    • ENZ BENJAMIN V., Kryptowährungen im Lichte von Geldrecht und Konkursaussonderung, Diss. Zürich 2019
    • ENZ BENJAMIN V., Die zivilrechtliche Einordnung von Zahlungs-Token wie dem Bitcoin als «Registerwertdaten» und deren Aussonderbarkeit im Konkurs de lege lata und de lege ferenda, SJZ 2020, 291 ff.
    • GOBAT SÉBASTIEN, Les monnaies virtuelles à l‘épreuve de la LP, AJP 2016, 1095 ff.
    • PILLER FRANÇOISE, Virtuelle Währungen – Reale Rechtsprobleme?, AJP 2017, 1426 ff.
    • VOCK DOMINIK/HOFMANN DOMINIK, DLT-basierte Token: Pfändung und Konkursbeschlag, SJZ 2019, 307 ff.
    • ZOGG SAMUEL, Zwangsvollstreckungsrechtliche Behandlung von Kryptowährungen, recht 2020, 1 ff.

Judikatur

  • BGer 2A.218/1999, E. 3 b) bb))

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