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Notariatsrecht

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Beurkundungsverfahren

Rechtsgebiet:
Notariatsrecht
Stichworte:
Notariat, Notariatsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Grundsätzlich bestimmen die Kantone, in welcher Weise auf ihrem Gebiete die öffentliche Beurkundung hergestellt wird (SchlTzZGB 55). Dabei lassen sich folgende Verfahrensschritte und Massnahmen feststellen:

Vorverfahren (auch: Prüfungsverfahren)

  • Zuständigkeit des Notars bzw. Notariats
  • Feststellung der Identität der Parteien bzw. des Erklärenden
  • Prüfung der Handlungs- und Urteilsfähigkeit der Parteien bzw. des Erklärenden
  • Überprüfung der Übereinstimmung von Geschäftswille und Erklärung
  • Urkundenredaktion

Hauptverfahren

  • Kenntnisnahme des Urkundeninhalts durch die Parteien oder Verlesen
    • Besondere Beurkundungsanforderungen bei Erklärungsabgabe durch blinde, taube und stumme Personen
    • Sprachschwierigkeiten
      • Mitwirkung eines Fremdsprachenübersetzers
      • ev. Beurkundung bei entsprechend mehrsprachigem Urkundsbeamten
    • Wahrung der Einheit der Beurkundung
      • Durchführung des Beurkundungsvorgangs ohne wesentliche Unterbrechung
      • Keine Partei sollte während des Beurkundungsvorgangs die Sitzung verlassen
      • Zuverlässigkeitsmotive
  • Rechtsbelehrung
  • Urkundengenehmigung durch die Parteien
  • Urkundenunterzeichnung durch die Parteien
  • Erklärung des Notars, die Urkunde sei von den Parteien gelesen, als richtig anerkannt und unterzeichnet worden
  • Sonderformen
    • bei Verfügungen von Todes wegen unter Zeugenmitwirkung
      • Zeugenqualität / Zeugenausschlussgründe
      • Zeugenerklärung
      • Zeugenunterzeichnung

Nachverfahren

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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