LAWINFO

Rohbaumiete / Miete Rohbau

QR Code

Rückbauverpflichtung

Rechtsgebiet:
Rohbaumiete / Miete Rohbau
Stichworte:
Rohbaumiete
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Eine Abrede im Mietvertrag, die den Mieter zur Wiederherstellung des ursprünglichen Grundausbauzustands am Ende der Mietdauer ist zulässig:

Ohne schriftliche Rückbauverpflichtung ist der Mieter nicht verpflichtet, die Mietsache im ursprünglichen Zustand zurückzugeben.

Tipp

An diese Problematik sollte man zu Beginn des Mietverhältnisses denken; Rückbauten können unter Umständen mit sehr hohen Kosten verbunden sein.

Mietern ist deshalb zu empfehlen, keine Verträge mit Rückbauklauseln zu unterschreiben. Wichtig ist, dass aus dem Mietvertrag klar hervorgeht, dass es sich um die Vermietung des Mietobjekts im Rohbauzustand handelt.

Folge:

  • Schriftlich vereinbarte Rückbauverpflichtung sind möglich und zulässig (in der Lehre allerdings umstritten)
  • Ohne schriftliche Rückbauverpflichtung ist der Mieter nicht verpflichtet, die Mietsache im ursprünglichen Rohbauzustand zurückzugeben
  • Eine Rückbauverpflichtung muss bei Mietvertragsabschluss vereinbart werden
  • Die nachträglich einseitige Einführung einer Rückbauverpflichtung nach den Regeln über die einseitigen Vertragsänderungen zulasten des Mieters ist jedoch möglich (OR 269d).
    Voraussetzungen:

    • Strengeres Formerfordernis (Mitteilung auf amtlichem Formular)
    • Begründungspflicht
    • Anfechtungsmöglichkeit des Mieters.

Beispiel für Rückbauverpflichtung

Der Mieter ist verpflichtet, bei Vertragsbeendigung den ursprünglichen Zustand der Mietsache (Grundausbau gemäss Schnittstellenbeschrieb, im Anhang) auf seine Kosten wieder herzustellen. Sämtliche Mieterausbauten sind zu entfernen; der Mieter hat hiefür das Wegnahmerecht. Für normale Abnützungen am Grundausbau hat der Vermieter einzustehen.

Literatur

  • SVIT, Das Schweizerische Mietrecht, Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2008, N 32d zu OR 256
  • WEBER ROGER, Basler Kommentar, N 6a zu OR 256 (a.Mg.)

Weiterführende Informationen

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.