LAWINFO

Vormerkungen

QR Code

Vormerkungs-Voraussetzungen

Rechtsgebiet:
Vormerkungen
Stichworte:
Vormerkung, Vormerkungen
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bei den Vormerkungsvoraussetzungen gilt folgendes:

Vormerkungs-Grundlagen

  • Keine Regelung der Vormerkungsvoraussetzungen im Gesetz
  • Vormerkbar sind bei den persönlichen Rechten:
    • gesetzlich vorgesehene Rechte bestimmter Art
    • persönliche, obligatorische Rechte
    • gemäss beispielsweiser, nicht erschöpfender Aufzählung in ZGB 959 Abs. 1

Rechtsgrundausweis-Voraussetzungen

Vereinbarung des persönlichen Rechts

  • Inhalt
    • Üblicher Inhalt der obligatorischer Vereinbarung
      • Essentialia negotii
      • Bedingungen, die für die Parteien conditio sine qua non sind
      • Rechte
      • Pflichten
      • Dauer / Beendigung
      • Weitere Bestimmungen
        • u.a. Vormerkungsabrede (siehe nachfolgend)
      • etc.
  • Form
    • Formgültigkeit, gemäss der Formanforderungen für die betreffende Vereinbarung des persönlichen Rechts

Vormerkungsabrede

  • Inhalt
    • = Abrede, das persönliche Rechtsverhältnis im Grundbuch vormerken zu lassen
  • Einordnung der Vormerkungsabrede
    • Grundsatz
      • Meistens ist die Vormerkungsabrede eine Nebenabrede des Hauptvertrages (Vereinbarung des persönlichen Rechts)
    • Ausnahme
      • Die Vormerkungsabrede kann auch als selbständige Vereinbarung eingegangen werden
  • Form
    • Gleiche Form wie für das zugrunde liegende Rechtsverhältnis

Einschreibungs-Voraussetzungen

Die Voraussetzungen werden streng gehandhabt.

Judikatur

  • BGE 86 I 129 f.
  • KGer GR, in: ZBGR 1957, S. 297
  • OGer SO, in: ZBGR 1949, S. 29
  • OGer LU, in: ZBGR 2009, S. 120

Weiterführende Informationen

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.