Die Einrede zeichnet sich durch folgende Charakteristika aus:
- Definition
- Recht des Einredenden, die geschuldete Leistung zu verweigern
- Einredearten
- Peremptorische Einreden
- Dauerndes Leistungsverweigerungsrecht
- Dilatorische Einreden
- Vorübergehendes Leistungsverweigerungsrecht
- Peremptorische Einreden
- Voraussetzungen
- Vorliegen eines dem Einredenden aus einem besonderen Grund zustehendes Leistungsverweigerungsrecht
- Beklagter muss sein subjektives Gegenrecht spätestens im Zivilprozess durch eine entsprechende Willenserklärung ausüben, um die anspruchshemmende Wirkung zu erzeugen (Stillschweigende Leistungsverweigerung bzw. passives Verhalten ist nur im vorprozessualen Stadium ausreichend)
- Anwendungsfälle
- Peremptorische Einreden
- Verjährung
- Dilatorische Einreden
- Einrede des nicht erfüllten Vertrags (OR 82)
- Peremptorische Einreden
- Geltendmachung
- Tatsachenbehauptung erforderlich (siehe Voraussetzung)
- Vorbringen sämtlicher für den Tatbestand der Einrede erforderlichen Tatsachen
- Ohne Einrede-Vorbringen des Beklagten ist der vom Kläger vorgebrachte Anspruch durchsetzbar
- Gericht sollte daher – im Gegensatz zu den Einwendungen – von seiner richterlichen Fragepflicht nur zurückhaltend Gebrauch machen, vor allem bei anwaltlich vertretenen Parteien
- Vorbringen sämtlicher für den Tatbestand der Einrede erforderlichen Tatsachen
- Anrufung eines Einredetitels
- Geltendmachung eines Rechts (im Gegensatz zur Einwendung, wo sich der Einwendende auf eine bestehende Rechtslage berufen muss
- Tatsachenbehauptung erforderlich (siehe Voraussetzung)
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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