LAWINFO

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

QR Code

Einreden

Erstellungsdatum:
08.05.2014
Aktualisiert:
18.10.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die Einrede zeichnet sich durch folgende Charakteristika aus:

  • Definition
    • Recht des Einredenden, die geschuldete Leistung zu verweigern
  • Einredearten
    • Peremptorische Einreden
      • Dauerndes Leistungsverweigerungsrecht
    • Dilatorische Einreden
      • Vorübergehendes Leistungsverweigerungsrecht
  • Voraussetzungen
    • Vorliegen eines dem Einredenden aus einem besonderen Grund zustehendes Leistungsverweigerungsrecht
    • Beklagter muss sein subjektives Gegenrecht spätestens im Zivilprozess durch eine entsprechende Willenserklärung ausüben, um die anspruchshemmende Wirkung zu erzeugen (Stillschweigende Leistungsverweigerung bzw. passives Verhalten ist nur im vorprozessualen Stadium ausreichend)
  • Anwendungsfälle
    • Peremptorische Einreden
      • Verjährung
    • Dilatorische Einreden
      • Einrede des nicht erfüllten Vertrags (OR 82)
  • Geltendmachung
    • Tatsachenbehauptung erforderlich (siehe Voraussetzung)
      • Vorbringen sämtlicher für den Tatbestand der Einrede erforderlichen Tatsachen
        • Ohne Einrede-Vorbringen des Beklagten ist der vom Kläger vorgebrachte Anspruch durchsetzbar
        • Gericht sollte daher – im Gegensatz zu den Einwendungen – von seiner richterlichen Fragepflicht nur zurückhaltend Gebrauch machen, vor allem bei anwaltlich vertretenen Parteien
    • Anrufung eines Einredetitels
      • Geltendmachung eines Rechts (im Gegensatz zur Einwendung, wo sich der Einwendende auf eine bestehende Rechtslage berufen muss

Weiterführende Informationen

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.