Es ist zulässig, dass innerhalb der Instanz, Die Zuständigkeit des Studiendekans der Philosophischen Fakultät zur Behandlung der Einsprache Bei der Einsprache handelt es sich Er wird bei seinem erneut zu erstellenden Einspracheentscheid die unbegründet verfügte... weiterlesen
Im konkreten Anwaltsaufsichtsfall ging es um die Verletzung von Berufsregeln.... weiterlesen
Die Schweiz (CH) und die USA haben gemeinsam mit Liechtenstein (FL) eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung abgeschlossen... weiterlesen
Teil 1 – Zulässige Fragen: Für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer stellt sich im Bewerbungsgespräch immer wieder die Frage, welche Arbeitgeberfragen zulässig sind und welche nicht.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 12.11.2025 gutgeheissen, einen Bericht zur Erfüllung des 21.3898 - Postulats Clivaz - «Förderung des Recyclings von Altfahrzeugen in der Schweiz... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 12.11.2025 die Botschaft zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes (LFG) zuhanden des Parlaments verabschiedet.... weiterlesen
Andere Rechtsnatur der Abbruchkündigung Im Gegensatz zur Sanierungs- und Umbaukündigung hat bei einer Abbruchkündigung Die Mietvertragskündigung ist nur dann missbräuchlich, wenn dem Gebäudeabbruch Konstellation Im bundesgerichtlichen Verfahren BGer 4A_576/2024 vom 29.04.2025, in... weiterlesen
Stephan WolfNotariat und Nachhaltigkeit Weiterbildungstagung des Verbandes bernischer Notare und des Instituts für Notariatsrecht und Notarielle Praxis an der Universität Bern vom 7./8. Mai 2025... weiterlesen
Vorsorgeguthaben der Säule 3a, welche dem Konkursiten bei Erreichen des Pensionsalters, aber vor Konkurseröffnung ausbezahlt wurden...... weiterlesen
Die Kommission des Nationalrats (WAK-N) hat am 19.08.2025 die Volksinitiative der Mitte 25.018 («Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare...... weiterlesen
Eine Ermessensveranlagung kann ferner aus den folgenden Gründen vorgenommen werden: Anlass zu einer Ermessensveranlagung bzw. -einschätzung bietet in diesem Sinne Dabei richtet sich der Umfang... weiterlesen
«A.a. Die Stiftung A.________ (nachfolgend: die Stiftung oder die Kundin oder die Klägerin oder die Beschwerdeführerin) ist eine...... weiterlesen
k1) Kumulation mehrerer Arbeitsverhinderungen? Die Arbeitsverhinderung muss nicht an einem Stück erfolgen: k2) Kumulation einzelner Schonfristen? Ist ein Arbeitnehmer aus mehreren Gründen an der Arbeitsleistung verhindert, findet... weiterlesen
Die Arbeitsvertragsparteien können gestützt auf OR 329b von der gesetzlichen Kürzungsordnung abweichen: Art. 329b OR b. Kürzung 1 Ist der Arbeitnehmer durch sein Verschulden während... weiterlesen
Die nachfolgende Tabelle bietet einen Überblick über den Umfang der möglichen Ferienkürzungen gemäss OR 329b: Weiterführende Informationen Art. 324a OR 2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers... weiterlesen
Für die Ferienkürzung gemäss OR 329b wird praxisgemäss auf volle Monate der Abwesenheit abgestellt: In OR 329b wird zur Berechnung von Ferienkürzungen auf das «Dienstjahr» und... weiterlesen
Bei einer schwangerschaftsbedingten Arbeitsverhinderung gestaltet sich die Rechtslage wie folgt:... weiterlesen
Es sind der individuell konkrete Einzelfall, die Arztzeugnis-Kette und die darin allfällig enthaltene Begründung massgebend.... weiterlesen
Grundsätzliches Hat der Arbeitnehmer seine Arbeitsverhinderung verschuldet und beträgt diese insgesamt einen vollen Arbeitsmonat, kann der Ferienanspruch um einen Zwölftel gekürzt werden. Dabei ist pro vollem... weiterlesen
Grundsätzliches Eine unverschuldete Arbeitsverhinderung besteht, Arbeitsverhinderungen liegen vor bei In der Regel ist von einer unverschuldeten Arbeitsverhinderung auszugehen. Einzelfall Im Einzelfall ist zu beurteilen, Auch... weiterlesen