Definition
Das Mitarbeiterbeteiligungsreglement ist ein vom Arbeitgeber einseitig aufgestellter Normenkatalog im Sinne von Allgemeinen Arbeitsbedingungen für die Beteiligungsgabe an bestimmte Mitarbeiter, in der Regel Kader-Mitarbeiter, welches entweder an den Einzelarbeitsvertrag angeheftet und / oder durch Globalerklärung eingeführt wird.
Weiterführende Informationen
Allgemeine Arbeitsbedingungen:
- Vom Arbeitgeber einseitig aufgestellte Arbeitsbedingungen sind mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vergleichbar.
- Gesetzesähnliche Wirkungen
- Globalerklärung
- Übernahme in Einzelarbeitsvertrag = keine inhaltliche Änderung oder Ergänzung
Betriebsordnung:
» Betriebsordnung zur Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung
Grundlagen
Folgende Punkte sind bei einem Beteiligungsreglement von Bedeutung:
- Geltungsbereich
- Einführung Mitarbeiterbeteiligung
- Erlass des Beteiligungsreglements
- Inhalt des Beteiligungsreglements
- Änderung und Aufhebung des Beteiligungsreglements
- Zielvereinbarung
- Problemstellungen
Konditionen
Die Konditionen der Beteiligungsgabe im Beteiligungsreglement umfassen – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – in der Regel folgende Punkte
- Teilnehmerkreis
- Lohnänderung und Mitarbeiterbeteiligungspflicht
- Freiwilligkeitsvorbehalt
- Bemessung der Mitarbeiterbeteiligung
- Höhe der Mitarbeiterbeteiligung
- Kürzung / Verweigerung Beteiligungsanspruch
- Kontrollrechte des Mitarbeiters
- Verfügungssperre
- Vesting-Klausel
- Pro rata-Anspruch
- Betriebsübergang
- Bedingungen und Fristen für Beteiligungserwerb
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