Grundsätzlich stehen die Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber zu. So bestimmt auch OR 321b Abs. 2, dass der Arbeitnehmer alles sofort herauszugeben hat, was er in Ausübung seiner vertraglichen Tätigkeit hervorbringt. Dasselbe gilt für die Rechte an Erfindungen und Designs nach OR 332 Abs. 1.
Zu unterscheiden ist zwischen:
- Diensterfindungen und Designs
- Gelegenheitserfindungen und Designs
- Freie Erfindungen und Designs
- Computer Software
- Werke der Literatur und Kunst
Diensterfindungen
Die Diensterfindungen und Designs (Aufgabenerfindungen und Aufgabendesigns) werden in Erfüllung der vertraglichen Pflichten gemacht und stehen dem Arbeitgeber zu (OR 332 Abs. 1). Es ist dabei unerheblich, ob die Erfindung bzw. das Design während der Arbeitszeit oder der Freizeit gemacht wird.
Gelegenheitserfindungen
Gelegenheitserfindungen und Designs werden zwar während der Ausübung der dienstlichen Tätigkeit, aber nicht in Erfüllung vertraglicher Pflichten zufällig gemacht (OR 332 Abs. 2). Erforderlich ist ein sachlicher, inhaltlicher Zusammenhang zur Tätigkeit des Arbeitnehmers. Auf diese Erfindungen hat der Arbeitgeber nur dann Anspruch, wenn dies im Arbeitsvertrag vorgesehen ist. Ist das der Fall, hat der Arbeitnehmer die Erfindung bzw. das Design dem Arbeitgeber anzubieten. Der Arbeitgeber muss innert sechs Monaten erklären, ob er diese bzw. dieses erwirbt. Er hat dem Arbeitnehmer dafür eine angemessene Entschädigung zu entrichten (OR 332 Abs. 3 u. 4).
Freie Erfindungen
Freie Erfindungen und Designs sind arbeitsfremd. Sie werden zwar während des Arbeitsverhältnisses gemacht, jedoch weder in Ausübung der dienstlichen Tätigkeit noch bei Erfüllung vertraglicher Pflichten. Der Arbeitgeber kann sich im Arbeitsvertrag die Abtretung solcher Erfindungen und Designs vorbehalten.
Computer Software
Computer Software, welche im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses bei Ausübung der dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung vertraglicher Pflichten geschrieben wird, steht dem Arbeitgeber zu (URG 17). Das Urheberpersönlichkeitsrecht verbleibt im Kerngehalt beim Arbeitnehmer.
Werke der Literatur und Kunst
Werke der Literatur und Kunst sind im Arbeitsrecht nicht geregelt. Nach der Zweckübertragungstheorie gehen die Nutzungsrechte an Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch formlosen Übertragungsakt auf den Arbeitgeber über, soweit es der der Zweck des Arbeitsverhältnisses erfordert. Beinhalten die Aufgaben des Arbeitnehmers die Schaffung von Werken der Literatur und Kunst, gehen die Nutzungsrechte daran auf den Arbeitgeber über, soweit er diese gemäss seinem Betriebszweck verwenden kann (bspw. Medienschaffende). Der Arbeitnehmer hat dafür keinen Anspruch auf eine besondere Entschädigung, da er mit der Schaffung der Werke seine Arbeitspflicht erfüllt. Die Urheberpersönlichkeitsrechte verbleiben im Kerngehalt jedoch beim Arbeitnehmer.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Recht am Arbeitsergebnis finden Sie unter
- Arbeitnehmererfindung | arbeitnehmererfindung.ch
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich