LAWINFO - Bauprozess - Einleitung zum Bauzivilprozess

bauprozess

Kombination von tatsächlichen, technischen und rechtlichen Streitpunkten

Die Erstellung von Bauwerken ist komplex, erfordert den Einsatz einer Vielzahl am Bau beteiligter Personen mit jeweils eigenen Verantwortungsbereichen. Trotz solcher getrennter Zuständigkeiten erfordert das Bauen ein Zusammenwirken. Dadurch sind bei jedem Bauvorhaben etliche gestalterische, technische und organisatorische Problemstellungen bzw. Schäden mit Kostenfolgen zu bewältigen:

Baumängel-Streitigkeiten

Mangelhafte Bauausführung
- Strittiges Vorliegen eines Werkmangels
- Richtige Ausübung der Mängelrechte
- Ganzes oder teilweises Selbstverschulden des Bauherrn
- Verjährung der Mängelrechte
Schadhafte Bauteile oder unsachgemäss hergestellte Baumaterialien
Äussere Einwirkungen / Störungen

Werklohn-Streitigkeiten

Preisabrede- und Preisart-Streitigkeiten
- Festpreis
  - Einheitspreis
  - Pauschalpreis
  - Globalpreis
  - Circa-Preis
- kein Festpreis
  - ungefährer Kostenansatz
  - Regie
Werklohnhöhe
- Preisanpassungen
- Mehr- oder Mindermengen
- Bauteuerung
Bauabrechnung
- Bestellungsänderung / Nachträge
- Überschreitung des ungefähren Kostenansatzes
- Regie
- Mehrleistungen
- Werklohnherabsetzung
Gewährleistungsgarantie
Werklohn-Verjährung

Der Bauprozess wird hier als „Bauzivilprozess“ verstanden, der sich nach der gesamtschweizerisch gültigen „Schweizerischen Zivilprozessordnung“ vom 19.12.2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) orientiert.

Lange dauernde, aufwändige und kostenintensive Prozessverfahren

Bauprozesse gelten als aufwändigste Prozessverfahren überhaupt:

Komplexe Rechtsgrundlagen
- Werkvertragsrecht (OR) oder SIA-Normen, ev. sogar Kombination
- Kein besonders ausgestaltetes Bauzivilprozessrecht
  - Anwendung des ordentlichen Zivilprozessrechts
  - Rechtstitel meistens eine Forderung auf Geldzahlung oder ein Anspruch auf Realerfüllung
Geforderter Spruchkörper
- Fehlende Baufachkenntnisse der Richter
- Gerichtsgutachtens-Abhängigkeit
Aufwändige Verfahren
- Komplexe Sachverhalte
- Reichhaltiger Prozessstoff
- Schriftliche Verfahren
- Lange Verfahrensdauer
Meistens hohe Streitwerte
Gutachtensabhängiger Prozessausgang
- Expertenneutralität
- Expertenkompetenz
- usw.
Hohe (Prozess-)Kosten
- Gutachterkosten
- Gerichtskosten
- Prozessentschädigung an den Gegenanwalt im Unterliegensfalle
- NB Die obsiegende Partei hat hingegen Anspruch auf eine Prozessentschädigung zu Lasten der unterliegenden Partei, wobei das Quantitativ vom Gericht zur Anfechtungsvermeidung oft nur in reduziertem Rahmen zugesprochen wird (opportunistische Urteilsfällung)