LAWINFO

Werkvertrag

QR Code

Werkmangel-Vorhandensein

Rechtsgebiet:
Werkvertrag
Stichworte:
Werkvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Eine Mängelhaftung setzt das Vorhandensein eines Werkmangels voraus:

Definition

  • Werkmangel         =   Werkabweichung vom Vertrag, wobei dadurch dem Werk eine vereinbarte Eigenschaft fehlt oder es ihm daher an einer (vereinbarten oder vorausgesetzten) Eigenschaft fehlt

Grundlage

Vereinbarte Eigenschaften

Eigenschaftsvereinbarung

  • Eigenschaftsabrede der Parteien im Werkvertrag

Inhalt der Eigenschaftsabrede

  • Technische Normen
  • Branchen-Usanzen (SIA-Norm)
  • Allgemeine Umschreibungen
  • Besondere Merkmale

Eigenschaftenunklarheiten

  • Vertragsauslegung nach den Allgemeinen Auslegungsgrundsätzen

Gebrauchstauglichkeit trotz Fehlens der vereinbarten oder zugesicherten Eigenschaften

  • Ist das Werk nach den anerkannten Regeln der Technik gebrauchstauglich, aber fehlen ihm die vereinbarten oder zugesicherten Eigenschaften, so ist trotzdem mangelhaft
  • Vgl. GAUCH PETER, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Zürich 1996, Rz 1363

Vorausgesetzte Eigenschaften

Nach Treu und Glauben vom Besteller zu erwartende Eigenschaften

  • Nach Treu und Glauben darf der Besteller Werk-Eigenschaften erwarten wie
    • Gebrauchstauglichkeit (zum vorausgesetzten Gebrauch)
    • Wertqualität

Absenz einer Eigenschaftsabrede

  • Der Unternehmer schuldet diesfalls
    • Gebrauchstauglichkeit
    • normal beschaffene Wertqualität

Mass der voraussetzbaren Eigenschaften

  • Tauglichkeit und Qualität
    • Die Tauglichkeit und Qualität kann sich ergeben aus
      • Normen von Ausführungserlassen oder Schutzgesetzgebungen
      • Berufs-Usanzen
      • Qualitätsnormen
      • etc.
  • Auslegung
    • Es ist der Werkvertrag im konkreten Einzelfall auszulegen, welche voraussetzbaren Eigenschaften ein bestimmtes Werk haben soll

Werkmangel-Erscheinungsformen

Werkmängel können in allerlei Erscheinungsformen auftreten

  • Tatsächlicher Mangel (Sachmangel)
  • Rechtlicher Mangel (Rechtsmangel)
  • Mängel am körperlichen Werk
  • Mängel am unkörperlichen Werk
  • Offener Mangel
  • Verdeckter (oder geheimer) Mangel
  • Primärmangel
  • Sekundärmangel

Kasuistik

  • Tatsächlicher Mangel (Sachmangel)
    • Abblätternder Fassadenputz
  • Rechtlicher Mangel (Rechtsmangel)
    • Maschinenelektrik verstösst am Gebrauchsort gegen öffentlich-rechtliche Sicherheitsvorschriften (BGE 95 II 119)
  • Mängel am körperlichen Werk
    • Mangelhafte Fensterscheiben (Kratzer)
  • Mängel am unkörperlichen Werk
    • Gutachten erfüllt die berechtigten Erwartungen nicht (GAUCH PETER, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Zürich 1996, Rz 1472)
  • Offener Mangel
    • Gesprungene Bodenplatte
  • Verdeckter (oder geheimer) Mangel
    • Mangel in eingemauerter Rohrleitung (GAUCH PETER, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Zürich 1996, Rz 2078)
  • Primärmangel
    • Betonfundamente-Mangel
  • Sekundärmangel
    • Betonriss, der nach Ablieferung auftrat, aber dessen Ursache bereits vor der Werkablieferung gesetzt wurde
Art. 367 OR

4. Haftung für Mängel

a. Feststellung der Mängel

1 Nach Ablieferung des Werkes hat der Besteller, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, dessen Beschaffenheit zu prüfen und den Unternehmer von allfälligen Mängeln in Kenntnis zu setzen.

2 Jeder Teil ist berechtigt, auf seine Kosten eine Prüfung des Werkes durch Sachverständige und die Beurkundung des Befundes zu verlangen.

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.