Abgas-Skandal: Betriebsbeschränkungen oder Zulassungsentzug?

Einleitung Wichtiger als der Betriebskostenpunkt ist das noch nicht gebannte Risiko, dass das manipulationsbetroffene Fahrzeug – vor allem bei einer Motoren-Nachbesserungserfolglosigkeit – die Verkehrszulassung verlieren oder nur noch eingeschränkt verkehren könnte. Abgas-Skandal im Überblick Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit vorläufigem Zulassungsverbot Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Eine Auslegeordnung Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Rückruf Autorecht […]

weiterlesen…

Abgas-Skandal: Eigenimport + Zulassungsverbot

Einleitung Die Emissionswerte sind nicht nur beim Fahrzeugbetrieb, sondern auch beim (Eigen-)Import von Abgas-Skandal-betroffenen Fahrzeugen von Relevanz. Abgas-Skandal im Überblick Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit vorläufigem Zulassungsverbot Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Eine Auslegeordnung Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Rückruf Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Gewährleistungsrechte Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Verkehrsabgaben-Erhöhung? Autorecht / Verkehrsrecht […]

weiterlesen…

Abgas-Skandal: Verkehrsabgaben-Erhöhung?

Einleitung Wir berichteten, dass der Abgas-Skandal verschiedene rechtliche, steuerliche und wirtschaftliche Folgen zeitigt. Viele betroffene Fahrzeugbesitzer haben angeblich abgasarme Dieselfahrzeuge wegen der vorteilhafteren Verkehrsabgaben erworben. Abgas-Skandal im Überblick Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit vorläufigem Zulassungsverbot Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Eine Auslegeordnung Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Rückruf Autorecht / Verkehrsrecht – Abgas-Skandal: Gewährleistungsrechte Autorecht […]

weiterlesen…

Abgas-Skandal: Gewährleistungsrechte

Einleitung Die Abgasmanipulation ist beim Neuwagenkauf als Gewährleistungsfall zu qualifizieren. Auf die Gewährleistungsvoraussetzungen kann nur grundsätzlich und kurz eingegangen werden, da der jeweils konkrete Fall mit seinen vielen Sachverhaltselementen (Autokaufvertrag, ggf. Nachbesserungsrecht des Markenhändlers, Besitzesdauer, konkrete Mangelhaftigkeit, Behebbarkeit im Rückruf und der damit verbundenen Nachbesserung, Mass eines bloss teilweisen Nachbesserungserfolgs, Mehrkostenarten und –umfang im Nachbesserungsmisserfolgsfall […]

weiterlesen…

Abgas-Skandal: Rückruf

Einleitung Die Schweiz beschränkte sich bisher auf ein vorläufiges Zulassungsverbot. Ausgenommen davon sind bereits zugelassene oder sich im Occasionshandel befindliche Fahrzeuge. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat nach weitergehender Vorankündigung nun einzig das Schlupfloch, dass keine neu importierten betroffenen Autos zugelassen werden können, gestopft. Demgegenüber hat das deutsche Kraftfahrtbundesamt (KBA) einen verpflichtenden Rückruf für alle […]

weiterlesen…

Abgas-Skandal: Eine Auslegeordnung

Einleitung Bekanntlich hat einer der weltgrössten Autokonzerne angeblich Dieselmotoren hergestellt, die die EU 5-Norm nicht erfüllen und/oder mit einer beschönigenden Abgasselbstdiagnose-Software versehen seien. Der VW-Konzern hat sofort Reue bekundet. Die technischen Massnahmen soll er umgehend an die Hand genommen haben und es wurden die Kommunikationskanäle für die verunsicherten Kunden aufgebaut. Gleichwohl stellt sich für viele […]

weiterlesen…

Baulandhortung

bauland

Die Verfügbarkeit von Bauland scheitert heute oft am Problem, dass Bauland am falschen Ort oder zur falschen Zeit zur Verfügung steht. So sind zum Beispiel Baulandparzellen ungünstig gelegen, zersplittert oder der Eigentümer hortet das Bauland. Das Spiel von Angebot und Nachfrage lässt sich nicht oder nur ungenügend „konnekten“. […]

weiterlesen…

Bankenumstrukturierung und Folgen für die Bankkunden

Bank

Teil 9 – Schlussbemerkungen Wir haben Sie in den vergangenen Wochen aus aktuellem Anlass über die Art und Weise von Bankenumstrukturierungen informiert. Es wurden Ihnen die möglichen Umstrukturierungsvarianten erläutert und prognostiziert, dass aus bestimmten Gründen die umstrukturierenden Bankengruppen die Transaktionsvariante der „Vermögensübertragung“ wählen dürften. In der Folge wurde die Umstrukturierungsvariante der „Vermögensübertragung“ aus dem Blickwinkel […]

weiterlesen…

Bankenumstrukturierung und Folgen für die Bankkunden

Bank

Teil 8 – Aktenlage / Datenschutz / Information In „Teil 7“ wurden Sie im Zusammenhang mit der Bankenumstrukturierung (Bildung von Tochtergesellschaften für das „Schweiz-Business“) über die Themen Bankpost und Genehmigung bzw. Bankgeheimnis informiert. Im aktuellen Artikel, Nr. 8, steht die Thematik der Bankkundenunterlagen, des Datenschutzes und der Information zur Behandlung an. Aktenlage Die übertragende Bank […]

weiterlesen…

Steuerortänderung für Immobilienmaklerprovisionen

Immobilienmaklerprovisionen

StHG-Änderung – Der Bundesrat (BR) hat am 12.08.2015 aufgrund einer vom Parlament überwiesenen Motion Pelli (13.3728) das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Gesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) bezüglich Maklerprovisionen eröffnet. […]

weiterlesen…

Ausländische Bussen

Staatsvertrag nur mit Frankreich Ausgangslage Sie erhalten direkt von einer ausländischen Polizeistelle eine Busse für ein im dortigen Ausland angeblich begangenes Verkehrsdelikt. Staat(en) mit Staatsverträgen Eine Vollstreckung der ausländischen Bussen ist rechtlich nur möglich, wenn zwischen der Schweiz und dem Staat, der die Busse erlassen hat, ein Staatsvertrag besteht. Gegenwärtig besteht nur zwischen Frankreich und […]

weiterlesen…