Die digitale Transformation stellt die Schweizer Medien vor grosse Herausforderungen: Viele Unternehmen kämpfen mit rückläufiger Nutzung der klassischen Medienangebote. […]
Kanalunabhängige Medien: BR macht Förderungsvorschläge
Quellensteuer 2023: Verwirkungsfrist für nachträgliche ordentliche Veranlagung (NOV) bis 31.03.2024
REMINDER: Nicht erstreckbare Frist! Quellensteuerpflichtige Personen, sollten prüfen, ob für sie vorteilhaft ist: […]
Hotelzimmer: Von Gästen zurückgelassene Gegenstände und wie Hotels damit umgehen
Hotelgäste vergessen bei ihrer Abreise alles Mögliche in ihren Hotelzimmern – Alles zu den rechtlichen Rechten und Pflichten. […]
Individualbesteuerung: BR verabschiedet Botschaft
BR empfiehlt die Volksinitiative zG des indirekten Gegenvorschlags zur Ablehnung. Der Bundesrat (BR) hat am 21.02.2024 verabschiedet die Botschaft… […]
Patrick Schmid: Pflichtteile bei realisierter Überlebensklausel
Die dem Güterstand der „Errungenschaftsbeteiligung“ unterstehenden Ehegatten wünschen oft den überlebenden Ehepartner maximal zu begünstigen. […]
Vorzeitige Mietobjekt-Rückgabe: Solvenz der Ersatzmieterin?
Gemäss OR 264 Abs. 1 wird der Mieter, der das Mietobjekt vorzeitig – ohne Kündigungsfrist oder -termin einzuhalten – zurückgeben möchte […]
«Toblerone»: Mondelez stolpert über Swissness-Regeln
Gemäss kürzlich erschienenem Jahresbericht musste der „Toblerone“-Hersteller Mondelez das Matterhorn auf seinen Verpackungen entfernen. […]
Beurkundungsfehler des Notars: Haftung des Kantons
Unmittelbar vor der öffentlichen Beurkundung bekam der Notar von der Verkaufsmaklerin die Mitteilung, der Kaufpreis sei ihr bereits bezahlt worden. […]
Wohnungsknappheit: Ein Aktionsplan soll es richten
Seit Jahren treibt die schweizerische Wohnungsbevölkerung das Thema um, ein Aktionsplan gegen Wohnungsknappheit. […]
Video- und Telefonkonferenzen in Zivilprozessen: Bundesrat konkretisiert Einsatzbedingungen
Die revidierte Zivilprozessordnung (ZPO) tritt am 01.01.2025 in Kraft. Die revidierte ZPO ermöglicht den Gerichten inskünftig in Zivilprozessen […]
Zahnschaden: Unfallbegriff + Kausalität
Die Kausalität zwischen dem Unfall und der Zahnschädigung ist einer differenzierten Beurteilung zu unterziehen, welche einer umfassende Sachverhaltsabklärung bedarf. […]
«A-Post Plus»: Fristenlauf an Wochenenden und Feiertagen soll später beginnen
Die Zustellung von fristauslösenden Postsendungen am Samstag soll nicht zu rechtlichen Nachteilen für die Empfänger führen. […]
LKW- und Bus-Verkehr: Neue Signale
Für die Umsetzung der Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» sind neue Signale für den Lastwagen und Busse vorgesehen. […]
Schweiz-Vereinigtes Königreich: Botschaft für Anerkennung von Berufsqualifikationen an Parlament überwiesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Botschaft zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. […]
EY-Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»
EY Switzerland hat in ihrer Pressemitteilung vom 14.12.2023 ihr Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz» […]
Andreas Heinemann / Andreas Kellerhals: Wettbewerbsrecht
Erwähnenswert ist, dass die Änderung des Kartellgesetzes die Einführung des Konzepts der „relativen Marktmacht“ brachte. Die reformierten Normen traten Anfang 2022 in Kraft. […]
Nicht korrekt angelegtes Mietzinsdepot: Rückerstattungspflicht mit Verrechnungsverbot
Ein nicht korrekt angelegtes Mietzinsdepot und das Verrechnungsverbot gegenüber dem Herausgabeanspruch, […]
Erbenvertreter im Kanton Luzern: Zuständigkeiten von Teilungsamt und Teilungsgericht
Im Kanton Luzern ist das Teilungsamt zuständig für die Bestimmung des Erbenvertreters, des Umfangs, der Dauer und Erbenvertreter-Entschädigung. […]
Unbeherrschter Vermieter: Mietzinsherabsetzungsgrund
Bedroht ein Vermieter wiederholt die Mieterin und versetzt sie in Furcht und Schrecken, so gilt dies wie ein störender Nachbar; als Mangel am Mietobjekt. […]
Kaggle.com: Erfolgreichste Anwälte vor Bundesgericht
Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts. […]