«A.A.________ tätigte am 24. Oktober 2017 zum Erwerb von Wohneigentum einen Vorbezug aus beruflicher Vorsorge von… […]
Wohneigentumsförderung: Vorbezug aus beruflicher Vorsorge + Berechnung der Steuerrückerstattung bei Wiedereinzahlung des Vorbezugs
Vertraglich vereinbarte Saldoklausel: Wirkung auch für Urheberrechtsfälle
Das schweizerische Urheberrecht kennt keinen allgemeinen Auslegungsgrundsatz, wonach Urheberrechtsverträge stets nach folgenden Prinzipen auszulegen sind […]
Aktiengesellschaft Hallenstadion Zürich und Ticketcorner AG von WEKO gebüsst
Das Bundesgericht hat im Jahr 2020 festgestellt, dass ein abgeschlossener Kooperationsvertrag zwischen der Ticketcorner AG und der Aktiengesellschaft Hallenstadion Zürich (AGH)… […]
Rechtshilfevertrag in Strafsachen Schweiz – Singapur: Bilateraler Vertrag unterzeichnet
Die Schweiz und Singapur beabsichtigen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der internationalen Kriminalität stärken. […]
Reiseplanung: Erstellung eines Ferienbudgets
Die Planung der Frühjahrs- und Sommer-Ferienzeit steht vor der Tür. Wer beim Reisen Geld sparen will, muss frühzeitig die Ferien planen und buchen. […]
Thomas Hug: Globale Mindeststeuer Schweiz IN A NUTSHELL
Thomas HugGlobale Mindeststeuer SchweizIN A NUTSHELL 1.AuflageZürich / St. Gallen 2025279 SeitenDike VerlagCHF 48.00ISBN 978-3-03891-728-1 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt / Rezension Die «globale Minimalsteuer», welche auch von der Schweiz per 01.01.2024 schrittweise eingeführt wurde, Das gesamte Regelwerk Das Buch berücksichtigt als Stand der Rechtsentwicklung den Zeitpunkt Ende März 2025. Da die verbindliche Fassung […]
Kanton Basel-Stadt: Kantonales Anwaltsmonopol im Bereich der Staats- und Verwaltungsrechtspflege
In concreto ging es um den Wortlaut und den Inhalt der strittigen kantonalen Regelung sowie Streitgegenstand. […]
Arbeitslosenversicherung: Keine Pflicht zur Stellensuche für Bundesparlamentarierin vor Neuwahlen
Mitglieder des Bundesparlaments (hier eine Nationalrätin) sind nicht verpflichtet, bereits vor den Neuwahlen im Hinblick auf eine Arbeitslosigkeit im Falle ihrer Nichtwiederwahl eine Arbeitsstelle zu suchen. […]
Rückerstattung rechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen: Beginn der Verwirkungsfrist
Die einjährige relative Frist kann nicht zu laufen beginnen, solange das zuständige Organ nicht nur vom Tod des Bezügers der Ergänzungsleistungen… […]
Keine Anordnung einer alternierenden Obhut
Vorliegend sprachen die nachgenannten obhuts-relevanten Kriterien […]
Pflege von Angehörigen: Parlament will Vergütungen einschränken
Pflegen Privatpersonen wie Ehegatten, Kinder und Verwandte ihre Familienangehörigen, sollen ihre Leistungen nur in Ausnahmefällen und
mit klaren Qualitätsvorgaben… […]
Personenfreizügigkeit: Schwellenwerte zur Einschränkung mit Kroatien nicht erreicht
Für Arbeitskräfte aus Kroatien gelten keine Kontingente mehr. Der Bundesrat (BR) wurde an seiner Sitzung vom 14.01.2026 informiert… […]
WEKO-Sekretariat ermittelt gegen Microsoft
Das «Sekretariat der WEKO» hat eine Vorabklärung gegen Microsoft eröffnet, betreffend die Lizenzpreise von Microsoft in der Schweiz […]
Praxis zu dreidimensionalen Marken: Änderungen in der IGE-Markenpraxis per 01.01.2026
Im Newsletter «Marken, Patente und Designs 2025-7» hat das IGE bekannt gegeben, dass es bis zum 31.10.2025 […]
Autokilometeransatz: Regeln ab 01.01.2026
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die MWST-Praxis zu folgenden Themen angepasst: Autokilometeransatz. […]
Nichtbekanntgabe von Betreibungseinträgen: Weitere Präzisierung per 01.01.2026 in Kraft getreten
Am 01.01.2026 wurde die neueste Revision, welche die Praxis des Bundesgerichts zur Ernsthaftigkeit der Betreibung (Unterliegen im Rechtsöffnungsverfahren) gesetzlich verankert (AS 2025 522), in Kraft gesetzt. […]
Susanne Raess / Thomas Bucher / Matthias Schweizer (Hrsg.): Schulrecht des Kantons Zürich
Susanne Raess / Thomas Bucher /Matthias Schweizer (Hrsg.) Schulrecht des Kantons Zürich Schriftleitung: Matthias Perrin1. AuflageZürich / Genf 2025720 SeitenSchulthess Juristische Medien AGCHF 208.00ISBN 978-3-7255-8109-2 Buchart Buch (Gebunden) Inhalt / Rezension Bei der Beschulung können Spannungen entstehen: Eine besonnene und sachliche Anwendung dieser Regeln ermöglicht es, im Gespräch einvernehmliche Lösungen zu finden: Oft gibt es […]
Rückforderung rechtmässig bezogener Leistungen / Vermögensermittlung per Todestag
Zunächst hatte die Ermittlung des Nachlasses der verstorbenen EL-Bezügerin bei massgebendem Vermögen am Todestag zu erfolgen… […]
Ferienwohnung/Zweitwohnsitz der Ehefrau: Keine entschädigungslose Löschung der Nutzniessung des Ehemannes
Im konkreten Fall erwarben die Ehegatten gemeinsam ein Chalet und entschieden sich, im Grundbuch eintragen zu lassen […]
Rechtsschrift-Versand per «Einschreiben prepaid»: Rechtzeitigkeitsnachweis der Postaufgabe gescheitert
«Ein Anwalt hatte die Berufungsschrift mittels «Einschreiben prepaid» frankiert in einen Briefkasten geworfen. […]