Im Newsletter «Marken, Patente und Designs 2025-7» hat das IGE bekannt gegeben, dass es bis zum 31.10.2025 […]
Praxis zu dreidimensionalen Marken: Änderungen in der IGE-Markenpraxis per 01.01.2026
Autokilometeransatz: Regeln ab 01.01.2026
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die MWST-Praxis zu folgenden Themen angepasst: Autokilometeransatz. […]
Nichtbekanntgabe von Betreibungseinträgen: Weitere Präzisierung per 01.01.2026 in Kraft getreten
Am 01.01.2026 wurde die neueste Revision, welche die Praxis des Bundesgerichts zur Ernsthaftigkeit der Betreibung (Unterliegen im Rechtsöffnungsverfahren) gesetzlich verankert (AS 2025 522), in Kraft gesetzt. […]
Susanne Raess / Thomas Bucher / Matthias Schweizer (Hrsg.): Schulrecht des Kantons Zürich
Susanne Raess / Thomas Bucher /Matthias Schweizer (Hrsg.) Schulrecht des Kantons Zürich Schriftleitung: Matthias Perrin1. AuflageZürich / Genf 2025720 SeitenSchulthess Juristische Medien AGCHF 208.00ISBN 978-3-7255-8109-2 Buchart Buch (Gebunden) Inhalt / Rezension Bei der Beschulung können Spannungen entstehen: Eine besonnene und sachliche Anwendung dieser Regeln ermöglicht es, im Gespräch einvernehmliche Lösungen zu finden: Oft gibt es […]
Rückforderung rechtmässig bezogener Leistungen / Vermögensermittlung per Todestag
Zunächst hatte die Ermittlung des Nachlasses der verstorbenen EL-Bezügerin bei massgebendem Vermögen am Todestag zu erfolgen… […]
Ferienwohnung/Zweitwohnsitz der Ehefrau: Keine entschädigungslose Löschung der Nutzniessung des Ehemannes
Im konkreten Fall erwarben die Ehegatten gemeinsam ein Chalet und entschieden sich, im Grundbuch eintragen zu lassen […]
Rechtsschrift-Versand per «Einschreiben prepaid»: Rechtzeitigkeitsnachweis der Postaufgabe gescheitert
«Ein Anwalt hatte die Berufungsschrift mittels «Einschreiben prepaid» frankiert in einen Briefkasten geworfen. […]
Gesetzesänderungen 2026 in der Schweiz: Der Überblick
Summary Ab 2026 gelten in der Schweiz verschiedene neue Gesetze und Vorschriften. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit wird nachfolgend ein Kurzüberblick über die neuen oder geänderten Erlasse geboten wie der Arbeitsrechtliche 12. Mindestlohn, über die Einführung des Stalking-Straftatbestands bis hin zu neuen zivilprozessualen Regeln. Agenda Wir haben die wichtigsten Neuerungen aus folgenden Bereichen zusammengefasst: Arbeitsrecht Mindestlohn für […]
Nizza-Klassifikation: Neuaufnahmen, Änderungen und Umklassierungen ab 01.01.2026 in Kraft
Die 13. Auflage der Nizza-Klassifikation tritt am 01.01.2026 in Kraft. Damit werden nebst Neuaufnahmen und Änderungen auch die in den vergangenen drei Jahren beschlossenen Umklassierungen aktiviert. […]
Krankenkasse KLuG: Trotz Konkurseröffnung Versichertenschutz weiterhin gewährleistet
Auf Verlangen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) wurde am 05.01.2026 eröffnet: Konkurs über die KLuG Krankenversicherung. […]
Vorsorgebeiträge + -leistungen der Säule 3a: Steuerliche Behandlung nach neuem Kreisschreiben 18a
Das bisherige Kreisschreiben 18 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) zu den Vorsorgebeiträgen und -leistungen wird ersetzt durch das neue Kreisschreiben 18a […]
Richtlinien in Markensachen: Aktualisierung per 01.01.2026
Die Richtlinien in Markensachen wurden aktualisiert; treten am 01.01.2026 in Kraft. […]
Lohnmassnahmen 2026 (Kürzung Teuerungsausgleich von 0,2 % auf 0,1 %)
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 19.12.2025 beschlossen, dem Bundespersonal für das Jahr 2025 einen Teuerungsausgleich von 0,1 Prozent zu gewähren. […]
Unfallversicherung: UVV soll für Selbstständige zugänglicher werden
Der Bundesrat (BR) will die Eintrittsschwelle für die Unfallversicherung senken, um einer grösseren Zahl von Selbstständigerwerbenden den Zugang zur freiwilligen Versicherung zu ermöglichen. […]
Berufsmässiger Personentransport mit Personenwagen (PW): Bundesrat will moderne Regeln
Der Bundesrat (BR) will den berufsmässigen Personentransport mit Personenwagen vereinfachen […]
Leander D. Loacker (Hrsg.): Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht
Das internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht (IPR/IZVR) fordert bzw. überfordert durch:die Vielfalt der Rechtsquellen; die Verschiedenheit der nachschlagbaren Rechtsquellen. […]
Gütergemeinschaft: Eigengut-Investitionsnachweis in Vermögensgegenstand des andern Ehegatten
Beim Güterstand der Gütergemeinschaft gelten alle Vermögenswerte als Gesamtgut, sofern und soweit nicht bewiesen ist, dass sie Eigengut eines Ehegatten sind. […]
Bürogemeinschaft: Ersatzzustellung am Rechtsdomizil
Es ist die Aufgabe der Gesellschaft,an ihrem Rechtsdomizil für Behörden physisch erreichbar sein. Dies gilt auch an Tagen, an welchen… […]
Kinder ins Ausland verbracht: Schuldspruch gegen Mutter wegen Entführung aufgehoben
Ein obhutsberechtigter Elternteil macht sich nicht wegen Entführung strafbar, wenn er mit seinem Kind, das unter gemeinsamer elterlicher Sorge steht, eigenmächtig ins Ausland zieht. […]
In Abwesenheit eines Ehegatten geschlossene Ehe: Keine Anerkennung
Die Eheschliessung von zwei Personen, von denen sich die eine im Zeitpunkt des Eheschliessungsakts in der Schweiz befindet und die andere im Ausland,… […]