Die Herausgeber Hans-Jakob Mosimann (ehem. Präsident des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich) und Anna Böhme (Gerichtsschreiberin des nämlichen Gericht) unterrichten auch an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) in Winterthur. […]
Gemäss VVAG 12 hat das Betreibungsamt auf eine gütliche Einigung hinzuwirken, welche auch hinauslaufen auf… […]
Der Geschäftsführer eines Unternehmens überliess einem Arbeitnehmer ein Motorfahrzeug, obwohl Die Autoschlüssel-Übergabe muss den Fahrer tatsächlich in die Lage zu folgendem versetzen: Derjenige, der den Autoschlüssel übergibt, muss prüfen: Präzisierungen: BGer 6B_819/2023 vom 05.09.2025 Fahren ohne Berechtigung Art. 95 SVG 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: 2 Mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein […]
Die Streitparteien hatten einen Aktienkaufvertrag geschlossen, deren überwiegenden Teil des Kaufpreises sie an die aufschiebende Bedingung der Erteilung einer Baugenehmigung knüpften. […]
Der Bundesrat (BR) hat am 06.03.2026 über das weitere Vorgehen in Sachen Verhandlungen mit den USA über ein Handelsabkommen beraten […]
Summary Sozialministerin Elisabeth Baume-Schneider möchte Lohnbeiträge auf elektronisch bezahlte Trinkgelder erheben: Der Ständerat (SR) machte dem Vorhaben nun «einen Strich durch die Rechnung». Ständerat Der Ständerat (SR) hat die Idee des BR nun gestoppt. Mit 42 zu einer Stimme (Grünen-Ständerätin Maya Graf) bei einer Enthaltung hat der Ständerat (SR) ein Vorstoss von SR Beat Rieder überwiesen: Die […]
Im Nahen Osten / Iran sind aufgrund der Eskalation (Angriffe / Krieg) die Flugverbindungen eingeschränkt. Bis jetzt wurden keine verletzten Schweizer gemeldet, aber viele sitzen in Flughäfen der «Golfregion» fest. […]
Am 02.03.2026 haben in Brüssel die «Abkommen des Pakets Schweiz–EU» unterzeichnet: Bundespräsident Guy Parmelin und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen […]
Auch in Beziehungen müssen die Menschen Risiken beachten und mögliche Folgen abwägen. […]
Seit dem Erscheinen der 1. Auflage des Werkes «Internationalen Steuerrechts» in der Kommentar-Reihe zum Schweizerischen Steuerrecht hat sich das internationale Steuerrecht in einem nicht zu erwartenden Masse gewandelt. […]
Hat eine Anwaltskanzlei mangels rechtswirksamer Mandatierung keinen Anspruch auf Honorar, ist die Mandantin zur Rückforderung der bezahlten Honorare berechtigt… […]
Zum Verfahren vor Bundesgericht Sachverhalt «A. A.________ und B.________ sind gemeinsam Eigentümer (zu je hälftigem Miteigentum) der Stockwerkeinheit Nr. yy im ersten Obergeschoss an der D.________strasse ww in U.________ (SG), die zur Überbauung C.________ (Grundstück Grundbuch V.________ Nr. xxx) gehört. Die Stockwerkeinheit Nr. zz liegt direkt über der Stockwerkeinheit Nr. yy und steht im Eigentum von E.________ […]
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weitherhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz ist von… […]
Auch ein besonderes Vertrauensverhältnis entbindet im Handel mit Lastkraftwagen (LKW’s) angesichts der auf dem Spiel stehenden Vermögenswerte nicht von einer minimalen eigenen Prüfung grundlegender, leicht zugänglicher Angaben über den Kaufgegenstand… […]
Der Bundesrat (BR) hat am 25.02.2026 die Vernehmlassung eröffnet, zu einer Anpassung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG). […]
Eltern sollen ihre Kinder ohne Anwendung von Gewalt erziehen: Zusätzlich soll der Zugang zu Beratungsangeboten für Eltern und Kinder verbessert werden. […]
Die Nettozuwanderung in die ständige ausländische Wohnbevölkerung ist 2025 ist im Verhältnis zum Vorjahr um 10,5 % auf 74 675 Personen zurückgegangen. […]
Die Plattform für digitalisierte Zeitungen e-newspaperarchives.ch erreicht einen weiteren Meilenstein: Die Zeitungsartikel sind nun digitalisiert und online einsehbar. […]
Nach der Aufhebung der länderspezifischen Zusatzzölle durch den Obersten Gerichtshof der USA führte der amerikanische Präsident Donald Trump neue Zusatzzölle auf anderer gesetzlicher Grundlage ein: […]
Die „Alters- und Hinterlassenenversicherung“ (kurz „AHV“) bildet seit ihrer Entstehung im Jahr 1948 eines der wichtigsten Sozialwerke der Schweiz. […]