Ein Nachlasskonflikt liegt vor, wenn sich sowohl die schweizerischen Behörden/Gerichte aufgrund des schweizerischen internationalen Privatrechts (IPRG) als auch die ausländischen Behörden/Gerichte aufgrund ihres internationalen Privatrechts... weiterlesen
Bei entgegenstehendem ausländischen Recht Grenzen der Durchsetzbarkeit des Grundsatzes der Nachlasseinheit bilden zum einen die nationalen Gesetze (Kollisionsnormen) anderer Staaten. Durch die neue EuErbVO wurde... weiterlesen
Das schweizerische internationale Erbrecht geht vom Grundsatz der Nachlasseinheit aus. Dies bedeutet, dass der erblasserische Nachlass von den zuständigen schweizerischen Behörden einheitlich (in seiner Gesamtheit)... weiterlesen
Nicht jeder Auslandbezug führt zu einem internationalen Erbrechtsfall mit Anwendung der speziellen Regelungen. Einzelne Anknüpfungspunkte (Faktoren) führen zu einem qualifizierten Auslandbezug. Diese Anknüpfungspunkte werden für... weiterlesen
Nationales Recht (Kollisionsrecht) 86-96 IPRG (SR 291) Bilaterale Staatsverträge Vertrag zwischen der Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 25.11.1850 (SR 0.142.113.361); Freundschafts-, Handels-... weiterlesen
Das internationale Erbrecht der Schweiz regelt in einem schweizerisch-internationalen Erbfall, d.h. in einem Erbfall mit qualifizierten Auslandbezug grundsätzlich drei Themenbereiche: 1. Bestimmung der direkten internationalen... weiterlesen
Die in einem Mitgliedstaat ergangene und in diesem Staat vollstreckbare Entscheidung ist in einem anderen Mitgliedstaat vollstreckbar, wenn sie dort auf Antrag des Berechtigten nach... weiterlesen
Anerkennungsverweigerungsgründe sind einzig / alternativ (EuErbVO 40 Abs. 1): Offensichtlicher Verstoss gegen den materiell-rechtlichen Ordre public (siehe zum Schweizerischen Begriff „Fokus Schweiz“); für seine Verteidigung... weiterlesen
Die Entscheidung eines Mitgliedstaates wird in einem anderen Mitgliedstaat anerkannt, ohne dass es eines besonderen Verfahrens bedarf, d.h. es erfolgt eine Anerkennung kraft Gesetzes (EuErbVO... weiterlesen
Unter Anerkennung einer ausländischer Entscheidung ist die Verleihung von Wirkungen dieser Entscheidung im Inland zu verstehen. Mittels Vollstreckbarerklärung entfaltet ein ausländisches Urteil seine endgültige Wirkung,... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will, dass alle Fahrzeuge, unabhängig mit welchem Antrieb, Geld für die Verkehrsinfrastruktur beisteuern.... weiterlesen
Marken Markenrechte Design Designrecht | designrecht.ch... weiterlesen
Das Bundesgericht musste kürzliche entscheiden, ob ein Rechtsvorschlag auch mittels E-Mail erhoben werden kann.... weiterlesen
Ein durch den verstorbenen Ehegatten vor der Eheschliessung vorgenommener Vermögensverzicht ist bei den anrechenbaren Einnahmen...... weiterlesen
Ein „Execution-only-Geschäft“ ist eine reine Auftragsausführung im Finanzwesen, bei der eine Bank ausschliesslich die vom Kunden erteilten Aufträge...... weiterlesen
Die in der oberwähnten Fassung bestandenen vormaligen Gesetzesbestimmungen sahen einen Verlust des Schweizer Bürgerrechts bei Geburt im Ausland vor... weiterlesen
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) hat im April 2025 die Vernehmlassung zu einer Revision des Bundesgesetzes gegen unlauteren Wettbewerb.... weiterlesen
Nachlassstundung aufgehoben per 11.09.2025. Die weiteren Informationen sind aus dem nachfolgenden Publikationsabzug ersichtlich.... weiterlesen
Staatshaftungsansprüche lassen sich auch vergleichsweise regeln. Der «Vergleich» gilt hier als ein verwaltungsrechtlicher Vertraa, betreffend einen prozessualen Aspekt oder eine materielle Frage. Vgl. hiezu auch... weiterlesen
In rechtskräftigen Entscheiden des Verwaltungs- und der daran anschliessenden Rechtsmittelverfahren beurteilte Fragen dürfen im Staatshaftungsprozess nicht erneut überprüft werden (vgl. VG 12).... weiterlesen