Patente / Immaterialgüterrecht

Begriff

Das Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die patentierte Erfindung zu verwenden monopolisiert eine Innovation auf 20... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Patentkauf

Beim Patentkauf verliert der Verkäufer durch das einmalige Austauschgeschäft die Verfügungsberechtigung an seinem Patent. Mit Ausnahme von EP-Patenten ist eine Teilübertragung nicht möglich. Weitere Hinweise... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Erfindungen / Entdeckungen der Schweiz

Die Bescheidenheit der Schweizer täuscht oft über ihren wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolg hinweg: Die Schweiz ist ein innovatives Land. Entsprechend ist die Schweiz bei den... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht (kurz BPatGer) ist eine einzigartige, neue Gerichtsinstanz. » Bundesgesetz über das Patentgericht PatGG » Offizielle Website des Bundespatentgerichts in St.Gallen Ziele: Zuständigkeit für... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Kantonale Patentgerichte?

Jeder Kanton hatte bis zum 31.12.2011 für die Patentstreitigkeiten eine kantonale Patentgerichts-Instanz vorzusehen. Mit Betriebsaufnahme des Bundespatentgerichts per 01.01.2012 wird es die Patent-Streitigkeiten behandeln, für... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Sprachoptionen

Deutsch English abhängige Erfindung ancillary invention Anspruch auf Patentschutz haben to have a right of protection by patent das Patent verwerten to exploit a patent... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Glossar

Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Gängige Symbole

+pat.+ pat.pend. / Erfindung zum Patent angemeldet Die Verwendung ist fakultativ, der Missbrauch dagegen strafbar. weiterlesen

Patente / Immaterialgüterrecht

Erfinder

Wer ist geschützt? Die natürliche Person des Erfinders. Weiterführende Links Arbeitnehmererfindung | arbeitnehmererfindung.ch Vertreter (im Patentregister) Vertretung im Allgemeinen Es gelten die Regeln des Vertretungsrechts... weiterlesen