- Weisungen
- Spesenreglemente
- Personalreglement / Betriebsreglement / Betriebsordnung
- Verhaltenskodex
- Weiterführende Informationen
Weisungen
Begriff
Der Arbeitgeber hat gemäss OR 321d Abs. 1 das Recht dem Arbeitnehmer über die Ausführung der Arbeit und das Verhalten im Betrieb Weisungen zu erteilen. Dadurch entsteht ein Subordinationsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und -nehmer. Unter Weisungen fallen sowohl allgemeine Richtlinien die sich an alle Arbeitnehmer richten, wie auch individuelle Anordnungen an einen bestimmten Arbeitnehmer.
Inhalt
Weisungen führen die Arbeits- und Treuepflicht des Arbeitnehmers näher aus. Der Arbeitgeber kann z.B. bestimmen welche Arbeit wann und wo auszuführen ist. Ferner kann er dem Arbeitnehmer Vorschriften erteilen wie eine Arbeit auszuführen ist und endlich kann er ihm Verhaltensanweisungen erteilen, d.h. Vorschriften über die Arbeitszeit, Arbeitsbekleidung, Gesundheitsvorsorge etc.
Schranken
- Gesetzliche Schranken
- Weisungen über ausserdienstliches Verhalten dürfen den Rahmen der Treuepflicht (OR 321a) nicht sprengen.
- Weisungen müssen einem berechtigten Interesse des Arbeitgebers zugrunde liegen, ansonsten verstossen sie gegen Treu und Glauben (ZGB 2).
- Die Weisungen dürfen nicht den Persönlichkeitsschutz verletzen (OR 328).
- Weisungen dürfen nicht widerrechtlich sein (bspw. Anordnungen, welche die Begehung von Straftaten beinhalten)
- Vertragliche Schranken
- Die Weisungen müssen dem Arbeitsvertrag entsprechen, ausser es handle sich um ausserordentliche Umstände.
Spesenreglemente
Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen, welche ihm bei Ausübung der Arbeit entstehen und bei auswärtigem Arbeitsort auch alle für den Unterhalt notwendigen Aufwendungen (OR 327a). In Gesamtarbeitsverträgen finden sich oft Regelungen zum Spesenersatz.
Zu den zu ersetzenden Spesen gehören insbesondere:
- Fahrtkosten an auswärtige Standorte
- Reisekosten für Dienstreisen
- Verpflegung und Übernachtungskosten bei Dienstreisen oder auswärtigem Arbeitsort
- Telefonkosten, Porto etc.
Arbeitgeber regeln oft in einem Spesenreglement, welche Spesen ersetzt werden und wie der Arbeitnehmer die Spesen abzurechnen hat. Die Regeln im Spesenreglement sind Weisungen an die Arbeitnehmer.
Weiterführende Informationen
Personalreglement / Betriebsreglement / Betriebsordnung
Personalreglement und Betriebsreglement
Das Personalreglement enthält Regelungen, welche für alle Arbeitnehmer gelten und zur Entlastung der Einzelarbeitsverträge in einem Reglement zusammengefasst sind.
Das Betriebsreglement umfasst die Regeln, welche für die Arbeitnehmer in einem bestimmten Betrieb gelten.
Die Regelungen und Regeln in Personal- und Betriebsreglement umfassen auch allgemeine Weisungen des Arbeitgebers an alle Arbeitnehmer.
Zu nennen sind insbesondere Vorschriften über:
- Arbeitszeiten (Beginn, Ende, Pausen)
- Arbeitskleidung (Sicherheitskleidung)
- Rauchen, Alkohol und andere Rauschmittel am Arbeitsplatz
Weiterführende Informationen
Betriebsordnung
In industriellen Betrieben ist die Erstellung einer Betriebsordnung vorgeschrieben (ArG 37 ff.). Eine Betriebsordnung kann auch für andere Betriebsarten durch Verordnung vorgeschrieben oder freiwillig erlassen werden. Die Betriebsordnung wird entweder mit der Arbeitnehmervertretung vereinbart (vereinbarte Betriebsordnung) oder vom Arbeitgeber nach Anhörung der Arbeitnehmervertretung angeordnet (angeordnete Betriebsordnung). Die Betriebsordnung muss folgende Punkte regeln:
- Gesundheitsschutz, Unfallverhütung
- Ordnung im Betrieb
- Verhalten der Arbeitnehmer
- Ordnungsstrafen (ohne angemessene Regelung sind sie nicht zulässig)
Die vereinbarte Betriebsordnung kann auch andere Bestimmungen enthalten, soweit deren Gegenstand nicht üblicherweise durch GAV geregelt wird (ArG 38 Abs. 2). Betriebsordnungen dürfen dem zwingenden Recht nicht widersprechen (ArG 38 Abs. 3).
Die Betriebsordnung wird von einer kantonalen Behörde auf Rechtmässigkeit geprüft. Sie ist mit der Bekanntgabe im Betrieb sowohl für den Arbeitgeber als auch für die Arbeitnehmer verbindlich (ArG 39).
Verhaltenskodex / Code of Conduct
Grossunternehmen und insbesondere international tätige Konzerne fassen im Verhaltenskodex Regeln zum Verhalten ihrer Mitarbeiter im internen und externen Verhältnis zusammen.
Die Regeln im Verhaltenskodex können bspw. folgende Zwecke haben:
- Setzen und Aufrechterhalten von hohen Sozialstandards
- Schaffung einer Unternehmenskultur zur Verhinderung von Korruption
- Schutz der Arbeitnehmer vor Diskriminierung jeder Art
Die Regeln im Verhaltenscodex werden durch Einbindung in den Arbeitsvertrag zu verpflichtenden Weisungen für alle Arbeitnehmer.
Weiterführende Informationen
- Arbeitgeberweisungen | arbeitgeberweisung.ch
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich