LAWINFO - Werkvertrag - Pauschalpreis (Art. 41 SIA-Norm 118)

Zum Pauschalpreis nach Art. 41 SIA-Norm 118 ist folgendes zu bemerken:

Pauschalpreis = Unternehmer hat Werk zu einem im Voraus genau bestimmten Geldsumme herzustellen und unterscheidet sich vom Globalpreis einzig dadurch, dass die Bestimmungen über die Teuerungsabrechnung nicht anzuwenden sind

Festpreischarakter
Leistungsumfang des Unternehmer zum Globalpreis ist durch Auslegung des Werkvertrags zu ermitteln
Wesentliche Bezugnahme
- Massgeblichkeit des Werkvertrages und seiner Auslegung im Streitfall
- Bezugnahme des Globalpreises ist wesentlich
  - Einzelne Leistung?
  - Werkteil
  - Gesamtes Werk
Unterlagenvollständigkeit
- 41 Abs. 2 i.V.m. Art. 40 Abs. 2, Satz 1, motiviert die Parteien, Globalpreise „… nur auf Grund vollständiger und klarer Unterlagen (detaillierte Baubeschreibung, Pläne und dergleichen) …“ zu vereinbaren
Unternehmerverantwortung für Mengenangaben-Übereinstimmung
- 41 Abs. 2 i.V.m. Art. 40 Abs. 2, Satz 2, weist dem Unternehmer die Verantwortung zu, die Mengenangaben in den Ausschreibungsunterlagen auf ihre Übereinstimmung mit den Plänen zu überprüfen
- Diese SIA-Bestimmung betont zu recht die Planwesentlichkeit; nicht selten führt die unterlassene Übereinstimmungskontrolle zu Streitigkeiten über vermeintliche Unternehmer-Mehrleistungen
- Abweichende Abreden zulässig, wobei aber das Rangverhältnis der Bestimmungen zu klären ist (vgl. Art. 21 SIA-Norm 118)
Deklarationspflicht als Pauschalpreis
- In den Ausschreibungsunterlagen sind Pauschalpreise ausdrücklich als solche zu bezeichnen (vgl. Art. 41 Abs. 3 SIA-Norm 118)

Gemäss Art. 41 Abs. 1 SIA-Norm 118 ist die Teuerungsüberwälzung (Teuerungsausgleich nach Art. 64 ff. SIA-Norm 118)

GAUCH PETER / PRADER DURI / EGLI ANTON / SCHUMACHER RAINER, Kommentar zur SIA-Norm 118, Art. 38 – 156, N 1 ff. zu Art. 41

Pauschalpreis (Art. 41 SIA-Norm 118)