Teuerungsausgleich (Art. 64 ff. SIA-Norm 118)

Im Gegensatz zum Werkvertragsrecht gemäss Schweizerischem Obligationenrecht (OR) regeln die SIA-Normen, insbesondere unter Art. 64 ff. SIA-Norm 118 teuerungsbedingte Unternehmer-Mehrkosten:

Grundlagen

• Werkvertrag
• Vertragliche Übernahme der SIA-Norm 118
• 64 ff. SIA-Norm 118

Grundsatz: Anspruch auf Mehr- oder Mindervergütung

• Erhöhung oder Verminderung der Lohnkostensätze oder Preise gegenüber der ursprünglichen Kostengrundlage, so führt dies zu einer Änderung der vom Bauherren geschuldeten Vergütung um eine Mehr- oder Mindervergütung (Art. 64 Abs. 1, 1. Satz)

Ausnahmen: Vergütung bleibt unverändert

Pauschalpreis

• Art. 64 Abs. 1, 2. Satz

Regiearbeiten nach Vertrag mit Richtpreis, ohne Teuerungsvorbehalt

• Art. 64 Abs. 1, 2. Satz

Vorbehalt

• „Im Falle der Bestellungsänderung ist aber die Sonderregel von Art. 89 Abs. 2 bezüglich der Kostengrundlage (Art. 62) für den Mehr- oder Minderpreis (Nachtragspreis im Sinne von Art. 89) zu beachten“ (GAUCH PETER / PRADER DURI / EGLI ANTON / SCHUMACHER RAINER, Kommentar zur SIA-Norm 118, Art. 38 – 156, N 5 zu Art. 64)

Verfahren

• Die Mehr- oder Mindervergütung wird durch eine Teuerungsabrechnung ermittelt (vgl. Art. 65)

Teuerungsabrechnung (ALT , vor SIA-Norm 118/2013 / nach dem Verfahren mit Mengennachweis)

Grundlagen

• Grundlage
  • 66
• von der Teuerung betroffene Leistungen
  • Lohnkostensätze
  • Materialpreise
  • Transportpreise
  • Beschaffungskosten Baustelleneinrichtungen und Verschleissteile
  • Gesetzliche Umsatzabgaben
• Form
  • Schriftliche Mitteilung (Art. 66 Abs. 2)
• Zeitpunkt
  • Unmittelbar nach Kenntnisnahme (Art. 66 Abs. 2)
• Dokumentierungspflicht auf Verlangen
  • Auf Verlangen hat der Unternehmer die Änderungen und die massgebenden Mengen zu belegen (Art. 66 Abs. 2)
• Grundlage
  • Kostengrundlage (Art. 62 Abs. 2), auch bei der Teuerungsabrechnung für Leistungen zu Nachtragspreisen (Art. 66 Abs. 3)
• Abrechnungsintervall
  • Die Teuerungsabrechnung ist in periodische Abrechnungen aufzuteilen, mangels anderer Abrede monatlich
• Preisnachlässe
  • Ein dem Bauherrn gewährter prozentualer Preisnachlass in Form eines Rabattes ist auf die Mehr- oder Mindervergütung ohne Einfluss (Art. 66 Abs. 5)
• Rechnungsstellung
  • Unternehmerpflicht (Art. 66 Abs. 6)
  • Offener Ausweis, auch der gesetzlicher Umsatzabgaben
• Fälligkeit
  • Eine Mehrvergütung wird mit der Rechnungsstellung fällig (Art. 66 Abs. 6)
• Zahlungsfrist und Zahlungsverzug
  • Anwendbarkeit von Art. 190 SIA-Norm 118 (Art. 66 Abs. 6)
• Keine Rückbehalt
  • Ein Rückbehalt gemäss Art. 149 Abs. 2) ist unzulässig (Art. 66 Abs. 6)

Subunternehmer

• Grundlage
  • Art. 67
• Grundsatz
  • Teuerungsabrechnung wie wenn der Unternehmer die Leistung selbst erbracht hätte, und zwar unabhängig davon, nach welcher Art er den Subunternehmer vergütet (Art. 67 Abs. 1 SIA-Norm 118)
  • Der Unternehmer ist dokumentierungspflichtig (Art. 67 Abs.
• Ausnahmen
  • Katalogware
    • Auf die Lieferung von Katalogwaren durch den Subunternehmer sind die Teuerungsregeln von Art. 74 – 76 SIA-Norm 118 anzuwenden (Art. 67 Abs. 1, a.A., + Abs. 3)
  • Transporte
    • Es gelten die Teuerungsnormen von Art. 80 und 81 SIA-Norm 118 (Art. 67 Abs. 4 SIA-Norm 118)
  • Baustelleneinrichtungen
    • Es gelten die Teuerungsnormen von Art. 80 und 81 SIA-Norm 118 (Art. 67 Abs. 4 SIA-Norm 118)

Lohnkostenansätze

• Art. 68 ff.

Materialpreise

• Art. 74 ff.

Transportpreise

• Art. 80

Beschaffungskosten für Baustelleneinrichtungen und Verschleissteile

• Art. 81

Gesetzliche Umsatzabgaben

• Art. 82

Teuerungsabrechnung (NEU, ab SIA-Norm 118/2013 / nach indexierten Verfahren)

• Mit Medieninformation der SIA vom 13.03.2013 hat die SIA mitgeteilt, dass neu anstelle des „Mengennachweisverfahrens“ die „indexierten Verfahren“ als Leitverfahren bei Preisänderungen die Teuerung definieren würden
  • Die Einzelheiten seien in der neuen Normenserie SIA 121 bis 124 geregelt

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