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Werkvertrag

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Sorgfaltspflicht

Rechtsgebiet:
Werkvertrag
Stichworte:
Werkvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Zur Sorgfalt bei der Werkausführung verweist das Werkvertragsrecht auf den Sorgfaltsmassstab des Arbeitnehmers (OR 321e):

Grundlage

Gegenstand

  • Sorgfältige Werkausführung

Anwendungsbereich

umstritten

  • in Lehre und Rechtsprechung

unsachgemäss

  • Arbeitsrechtliche Sorgfalt wird nur in den wenigsten Fällen den werkvertraglichen Bedürfnissen gerecht

Mass der Sorgfalt

Grundsätzliches

  • Sorgfaltsmass des Unternehmers bestimmt sich nach 2 Grundsätzen
    • Umstände des Einzelfalles
    • nach den zur Zeit des Vertragsschlusses anerkannten Regeln der Technik
  • Vgl. BGE 113 II 429, Erw. 3a

Quantitative Auslegung

  • Arbeitsrechtliche Sorgfalt   =         Mindestmass an Sorgfalt

Qualitative Auslegung

  • Pflicht des Unternehmers, bei Ausführung und Ablieferung des Werkes zur
    • Gewissenhaftigkeit (SIA-Norm 118, Art. 23)
    • Keine Nachlässigkeiten (GAUCH PETER, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Zürich 1996, Rz 817)
    • Keine Beeinträchtigung der Rechtsgüter des Bestellers (GAUCH PETER, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Zürich 1996, Rz 817)

Schadenersatzpflicht bei Sorgfaltsverletzung

Schaden an den Rechtsgütern des Bestellers

  • Unternehmerhaftung nach den Grundsätzen von OR 97 ff.
    • Hilfspersonenhaftung des Unternehmers nach OR 101 wie für eigenes Verhalten

Mängel am abgelieferten Werk

Art. 364 Abs. 1 OR

Der Unternehmer haftet im Allgemeinen für die gleiche Sorgfalt wie der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis.

Literatur

  • ZINDEL GAUDENZ / PULVER URS, Basler Kommentar, N 4 zu OR 364
  • HONSELL HEINRICH, Schweizerisches Obligationenrecht, Besonderer Teil, 9. Auflage, Bern 2010, S. 286
  • KOLLER ALFRED, Berner Kommentar, N 2 zu OR 364
  • GAUCH PETER, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Zürich 1996, Rz 853

Judikatur

Weiterführende Informationen

 

» Weiterführende Informationen unter Mängelhaftung Unternehmer

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