Für Unternehmer und Subunternehmer, die ein (unbewegliches) Bauwerk erstellen oder erstellten, können ihren Werklohnanspruch durch ein Bauhandwerkerpfandrecht sichern:
Eintragungsanspruch
Unternehmer
- Sicherung von Ansprüchen aus „Material und Arbeit oder Arbeit alleine“ (ZGB 837 Abs. 1)
Verkäufer
- Grundsatz
- Der Verkäufer, der eine Sache liefert, ohne sie ins unbewegliche Bauwerk einzubauen, verfügt über keinen Bauhandwerkerpfandrechtsanspruch
- Einschränkung
- Lieferanten, die eine Sache eigens für den betreffenden Bau herstellen, haben infolge der weiten Auslegung des Bundesgerichts gleichwohl einen Anspruch auf Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes
- Bewehrungsstahl (oder Betonstahl; früher Armierungseisen) (BGE 103 II 33)
- Frischbeton (BGE 104 II 348)
- usw.
- Lieferanten, die eine Sache eigens für den betreffenden Bau herstellen, haben infolge der weiten Auslegung des Bundesgerichts gleichwohl einen Anspruch auf Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes
Eintragungsverfahren
Geltendmachung des (eingetragenen) Bauhandwerkerpfandrechts
Weitere Detailinformationen
- siehe Box
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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