A war seit dem 1. September 2018 als Schlosser beim Tiefbauamt im Departement Bau und Mobilität der Stadt Winterthur tätig. […]
Stadt Winterthur hat laut VGer ZH unflätigem Arbeitnehmer zu Recht gekündigt
Gesetzesänderungen 2024
Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche per 2024 in Kraft treten. […]
Neuer nationaler Leitungskataster: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung
Der Bundesrat (BR) will gemäss seinem Beschluss vom 10.01.2024 einen neuen nationalen Leitungskataster schaffen; die erforderlichen rechtlichen Grundlagen anpassen. […]
Heinz Hausheer / Annette Spycher: Handbuch des Unterhaltsrechts
Aufgrund der hohen Zahl von Scheidungen ist das Unterhaltsrecht zu einem Dreh- und Angelpunkt geworden. […]
Neues Sexualstrafrecht ab 01.07.2024
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 10.01.2024 entschieden, dass das neue Sexualstrafrecht mit der neuen Definition der Vergewaltigung auf den 01.07.2024 in Kraft tritt […]
Alternierende Obhut: Betreuungsanteile-Aufteilung unter den Eltern
Wird eine «alternierende Obhut» geplant, sind die Betreuungsanteile jedes Elternteils festzulegen. […]
Krankenkassenprämien-Ausstände: Ab 01.01.2025 Betreibung nur noch zwei Mal pro Kalenderjahr möglich
Das Parlament hat 18.03.2022 das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht) geändert. […]
Schweizer Familienstiftung: Modernisierung?
Bundesgericht lehnt Familienstiftungen ohne konkrete Voraussetzungen für den Lebensunterhalt ab (BGE 71 I 265). […]
FINMA-Risikomonitor 2023: Identifikation von 9 bedeutenden Risiken für Finanzdienstleister
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA veröffentlichte am 09.11.2023 ihren Risikomonitor 2023. […]
Hausdurchsuchung: Polizeiliche Generalklausel als subsidiäre Rechtsgrundlage
Das kantonale Polizeirecht kann bei fehlender rechtlicher Grundlage in der Strafprozessordnung für die Durchsuchung eines Zimmers die erforderliche Grundlage bieten. […]
Aberkennungsklage: Sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts?
Auf Beschwerde hin gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2022 hatte das Bundesgericht im Fall 4A_581/2022 zu klären. […]
Erwerbsersatzleistungen: Vereinheitlichung
Die Erwerbsersatzordnung (EO) wurde zu Beginn eingeführt, um zu kompensieren: den Verdienstausfall von Dienstleistenden in der Armee. […]
Familienergänzende Kinderbetreuung: Bundesfinanzierung immer noch unklar
Das Thema der externen bzw. familienergänzenden Kinderbetreuung beschäftigt den Bundesrat, die vorberatenden Kommissionen und das Parlament bereits seit einiger Zeit. […]
2024: Drei Steuererleichterungen im Kanton Zürich
Im Kanton Zürich sind auf den 01.01.2024 drei Steuererleichterungen in Kraft getreten. […]
OECD/G20-Mindestbesteuerung: Kurzfristig eingeführt auf den 01.01.2024
Der Bundesrat (BR) hat am 22.12.2023 hinsichtlich der OECD/G20-Mindestbesteuerung beschlossen, die Ergänzungssteuer im Inland ab dem 01.01.2024 zu erheben. […]
Ferienplanung: Brückentage + weitere Feriendauer-Optimierungen
Kein einziger Feiertag (natürlich abgesehen von Oster- und Pfingstsonntag) fällt 2024 auf ein Wochenende. […]
ETH Lausanne muss «Zofingia» anerkennen / Gleichstellung der Geschlechter
Die Gleichstellung der Geschlechter und die Vereinigungsfreiheit sind beides Grundrechte. Die ETH Lausanne kann letztere nicht einschränken. […]
Vorausverzicht auf die Ablieferung von Retrozessionen
Der Regelfall ist, dass Retrozessionszahlungen an den Kunden des Vermögensverwalters herauszugeben sind. […]
Amédéo Wermelinger: Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2023
Am 14.11.2023 fand die Luzerner Tagung zum Stockwerkeigentum statt. Es war der 13. Anlass in Folge. […]
Richterliche Anordnung einer Generalversammlungs-Einberufung
Gemäss Bundesgericht (BGer) hat das Gericht einem Antrag von Aktionären auf Einberufung einer Generalversammlung (GV) und Traktandierung eines Geschäfts nachzukommen. […]