Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Allgemeingültigkeit (massgebend sind immer die individuell konkreten Verhältnisse bzw. Bedürfnisse der Vertragsparteien) enthält ein Baurechtsvertrag in etwa folgende Vertragselemente:
Absolut notwendiger Vertragsinhalt (essentialia negotii)
- Begründung eines dinglichen Rechts
- Bezeichnung als Baurechtsvertrag
- Bestimmung der Dienstbarkeitsvertrag
- d.R. Personaldienstbarkeit
- hiezu auch Erscheinungsformen (Grunddienstbarkeit oder „andere Dienstbarkeit“ nach ZGB 781)
- Nennung der Baurechtsvertragsparteien
- Baurechtsvertrag-Parteien
- Bezeichnung des belasteten Grundstücks
- Elemente-Grundstück
- Beschreibung des Inhalts und Umfang der Baurechtsdienstbarkeit
- Angabe des Baurechtsinhalts bezüglich des Bauwerks
- weitere Verwendung des Bodens
- hiezu Elemente-Bauwerk
- Festlegung der Dauer des Baurechts
- Dauer des Baurechts
Bedingt notwendiger Vertragsinhalt (Accidentalia negotii)
- Ordentlicher Heimfall
- Elemente-ordentlicher Heimfall
- Vorzeitiger Heimfall
- Elemente-vorzeitiger Heimfall
- Vereinbarung des Baurechtszinses
- Festsetzung des Baurechtszinses
- Sicherung des Baurechtszinses
- hiezu Element-Baurechtszins
- Vereinbarung Kaufsrecht und Vorkaufsrecht
- Kaufsrecht / Vorkaufsrecht
- Besondere Regelung von Übertragbarkeit und Vererblicheit
- Übertragbarkeit + Vererblichkeit
- Beschränkungen der Belastbarkeit des Baurechts
- Vereinbarung Belastungsbeschränkung
- Erlaubnis zur Ausgestaltung des Baurechts zu Stockwerkeigentum
- Ausgestaltung Baurecht zu Stockwerkeigentum
Bestimmungen conditio sine qua non
- Abreden, die für eine oder beide Parteien so essentiell sind, dass sie den Vertrag ohne deren Berücksichtigung nicht schliessen würden
Literatur
- ISLER PETER, Der Baurechtsvertrag und seine Ausgestaltung, Bern 1973, S. 87
- HITZ FLURINA, Das Baurecht als selbständiges und dauerndes Recht: Konstruktion aus dinglichen und obligatorischen Rechtspositionen, Diss. Zürich 2017, S. 103 ff.
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
