LAWINFO

Baurecht / Baurechte

QR Code

Internationales Privatrecht (IPR)

Erstellungsdatum:
12.12.2018
Aktualisiert:
27.09.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Zum international-rechtlichen Charakter der Thematik gilt es folgendes zu bemerken:

baurechtsbelastetes Grundstück

  • Grundstückbelegenheit
    • Dieser Content bezieht auf in der Schweiz belegene Grundstücke, die mit einem (selbständigen und dauernden) Baurecht belastet werden sollen

Baurechtsvertrag

  • Auslandbezug
    • Mit dem Abschluss eines Baurechtsvertrages kann ein internationales Element verbunden sein, wie:
      • Wohnsitz einer Vertragspartei
      • Abschlussort
      • etc.
  • Anwendbares Recht
    • Grundlagen
      • IPRG 99 (Anwendbares Recht)
      • LugÜ
    • Allgemein
      • Sämtliche Baurechtsverträge im Zusammenhang mit einem in der Schweiz gelegenen gelten in jeder Hinsicht als dem schweizerischem Recht unterstehend
    • Anknüpfung
      • Lex rei sitae (am Ort der gelegenen Sache)
      • Formstatut (Schweizerischer Notar / schweizerische Beurkundung)
      • Vertragsstatut (Ort der charakteristischen Leistung / Prinzip der einheitlichen Anknüpfung an die charakteristische Vertragsleistung)
    • Grundsatz
      • Dingliche Rechte an Grundstücken unterstehen dem Am Ort der gelegenen Sache (IPRG 99 Abs. 1)
  • Gerichtsstand
    • Grundlagen
      • IPRG 97 (Gerichtsstand)
      • LugÜ
    • Grundsatz
      • Für Klagen betreffend die dinglichen Rechte an Grundstücken in der Schweiz sind die Gerichte am Ort der gelegenen Sache ausschliesslich zuständig (vgl. IPRG 97).

Literatur

  • ISLER PETER, Der Baurechtsvertrag und seine Ausgestaltung, Bern 1973, S. 84 f. (vor Erlass des IPRG!)
  • PIUS FISCH, Basler Kommentar Internationales Privatrecht, 3. Auflage, Basel, 2013, N 9 f. zu IPRG 99 und N

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.