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Baurecht / Baurechte

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Hauptvereinbarungen

Erstellungsdatum:
12.12.2018
Aktualisiert:
27.09.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Allgemeingültigkeit (massgebend sind immer die individuell konkreten Verhältnisse bzw. Bedürfnisse der Vertragsparteien) enthält ein Baurechtsvertrag in etwa folgende Vertragselemente:

Absolut notwendiger Vertragsinhalt (essentialia negotii)

  • Begründung eines dinglichen Rechts
    • Bezeichnung als Baurechtsvertrag
    • Bestimmung der Dienstbarkeitsvertrag
      • d.R. Personaldienstbarkeit
      • hiezu auch Erscheinungsformen (Grunddienstbarkeit oder „andere Dienstbarkeit“ nach ZGB 781)
  • Nennung der Baurechtsvertragsparteien
    • Baurechtsvertrag-Parteien
  • Bezeichnung des belasteten Grundstücks
    • Elemente-Grundstück
  • Beschreibung des Inhalts und Umfang der Baurechtsdienstbarkeit
    • Angabe des Baurechtsinhalts bezüglich des Bauwerks
    • weitere Verwendung des Bodens
    • hiezu Elemente-Bauwerk
  • Festlegung der Dauer des Baurechts
    • Dauer des Baurechts

Bedingt notwendiger Vertragsinhalt (Accidentalia negotii)

  • Ordentlicher Heimfall
    • Elemente-ordentlicher Heimfall
  • Vorzeitiger Heimfall
    • Elemente-vorzeitiger Heimfall
  • Vereinbarung des Baurechtszinses
    • Festsetzung des Baurechtszinses
    • Sicherung des Baurechtszinses
    • hiezu Element-Baurechtszins
  • Vereinbarung Kaufsrecht und Vorkaufsrecht
    • Kaufsrecht / Vorkaufsrecht
  • Besondere Regelung von Übertragbarkeit und Vererblicheit
    • Übertragbarkeit + Vererblichkeit
  • Beschränkungen der Belastbarkeit des Baurechts
    • Vereinbarung Belastungsbeschränkung
  • Erlaubnis zur Ausgestaltung des Baurechts zu Stockwerkeigentum
    • Ausgestaltung Baurecht zu Stockwerkeigentum

Bestimmungen conditio sine qua non

  • Abreden, die für eine oder beide Parteien so essentiell sind, dass sie den Vertrag ohne deren Berücksichtigung nicht schliessen würden

Literatur

  • ISLER PETER, Der Baurechtsvertrag und seine Ausgestaltung, Bern 1973, S. 87
  • HITZ FLURINA, Das Baurecht als selbständiges und dauerndes Recht: Konstruktion aus dinglichen und obligatorischen Rechtspositionen, Diss. Zürich 2017, S. 103 ff.

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