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Baurecht / Baurechte

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Nebenvereinbarungen

Rechtsgebiet:
Baurecht / Baurechte
Stichworte:
Baurecht, Baurechte
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Der Baurechtsvertrag kann Nebenabreden enthalten:

Regelung von Kosten bzw. Lastenverteilung

  • zB Beteiligung an den Erschliessungsabgaben
    • https://law.ch/lawinfo/bauland/bauland-voraussetzungen/rechtsgenuegende-erschliessung/exkurs-erschliessungsfinanzierung
  • zB Meteorwassergebühren
    • https://law.ch/lawinfo/bauland/baureife/entsorgungsanschluesse
  • zB Beteiligung am Wegunterhalt
    • https://law.ch/lawinfo/dienstbarkeit/unterhaltspflicht

Bauversicherung

  • zB Verpflichtung zum Abschluss einer Bauwesenversicherung
    • https://law.ch/lawinfo/bauwesenversicherungen/bauversicherungen
    • Bezugs- r https://law.ch/lawinfo/vertragsmanagement/vertragsredaktion-vertragsgestaltung
  • https://law.ch/lawinfo/vertrag-vertragsrecht/

Lieferverpflichtungen

  • zB Architektenverpflichtung
    • https://law.ch/lawinfo/architektenrecht/architekturvertrag/exkurs-bauland-mit-architektenverpflichtung
  • zB Bezugsverpflichtungen / Lieferverpflichtungen (insbeso Baumaterialien)
    • https://law.ch/lawinfo/kaufvertrag/einzelkauf-und-sukzessivliefervertrag

Konkurrenzverbot

  • zB Gewerbeverbotsdienstbarkeit (umstritten)
    • https://law.ch/lawinfo/konkurrenzverbot/konkurrenzverbot-mittels-gewerbeverbots-dienstbarkeit

Verzugsfolgen

  • zB Vereinbarung, dass der Fälligkeit der Baurechtszinsen ein Verfalltagscharakter zukommt
    • https://law.ch/lawinfo/vertrag-vertragsrecht/ueberblick-leistungsstoerung/vertragliche-leistungsstoerungen/spaeterfuellung/inverzugsetzung

Verzugszins

  • zB Vereinbarung der Höhe des Verzugszinses
    • https://law.ch/lawinfo/verzugszins/verzugszins-zinssatz

Vormerkungsabrede

  • Vormerkung persönlicher Rechte (ZGB 959) > Wirkungsverstärkung
    • zB Vormerkung des Baurechtszinses (ZGB 77a Abs. 2)
    • zB Vormerkung weiterer Vertragsbestimmungen (ZGB 779b Abs. 2)
    • zB Vormerkung der Aufhebung oder Aenderungen des gesetzlichen Vorkaufsrecht (ZGB 681b Abs. 1 i.V.m. ZGB 682 Abs. 2)
    • zB Vormerkung einer Uebertragungsbeschränkung (ZGB 779b Abs. 2)
    • https://law.ch/lawinfo/vormerkungen/persoenliche-rechte/vormerkungs-voraussetzungen

Literatur

  • ISLER PETER, Der Baurechtsvertrag und seine Ausgestaltung, Bern 1973, S. 87
  • HITZ FLURINA, Das Baurecht als selbständiges und dauerndes Recht: Konstruktion aus dinglichen und obligatorischen Rechtspositionen, Diss. Zürich 2017, S. 162 ff. + S. 185 ff.

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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