Verschiedene Jurisdiktionen

Eigengeschäfte im Ausland oder Geschäfte mit ausländischen Vertragspartnern gehören zum Grundkonzept von „Born Globals“. Dabei muss berücksichtigt werden, dass ausländische Rechtssysteme und das Rechtsverständnis in den jeweiligen Staaten von jenen des Heimatstaats Schweiz abweichen (andere Länder, andere Sitten).

Das „Born Global“ kommt nicht umhin, die anwendbaren Rechte in internationalen Vertragssachverhalten und Fallstricke der Rechtssysteme der anvisierten ausländischen Märkte vor dem Markteintritt zu kennen, zB:

• Anwendbares Recht
  • Angloamerikanisches Recht
  • Rom I
  • UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG) (Unterstellung ja oder nein?)
  • internationalen Regelwerken (insbesondere Incoterms 2010)
• Gerichtsstand

Hiezu ist auch entsprechender Rat bei ausländischen Anwaltskanzleien einzuholen und im Unternehmen ein Vertragsmanagement-System einzurichten.

Bei der Vorbereitung ist zu unterscheiden zwischen Statusangelegenheiten und Vertragsverhältnissen etc. mit Dritten:

Statuselemente

• Firmenrechte (Name der Unternehmung
• Urheberrechte
• Markenrechte
• Patentrechte
• Designrechte
• Betriebsstätte
• Zweigniederlassung
• Tochtergesellschaft
• Gewerbebewilligungen
• Arbeitsbewilligungen
• Steuern
• etc.

Vertragsverhältnisse

• Vertragsverantwortung
  • Geschäftspartner / Gegenparteirisiken (ein wichtiger Aspekt > Geschäfte nur mit Partnern von Handschlagqualität)
  • Vertragsmanagement
  • Vertragsgestaltung
    • etc.

• Materielles Recht
  • Internationales Vertragsrecht
  • Internationales Arbeitsrecht
  • Ausländische Arbeitnehmer / Expats
  • usw.
• etc.

Bei den Statusfragen ist zu prüfen, ob beim klassischen Vertrieb aus Glaubwürdigkeits- und Haftungsbeschränkungsgründen nicht Vertriebsgesellschaften nach dem Recht des Ziellandes zu gründen sind. Bei webbasierten Geschäftsmodellen wird dies erst ab einem bestimmten Umsatzvolumen praktiziert.

Bei Vertragsverhältnissen sollte das Lieferanten oder Kundenverhältnis permanent überwacht und betreut werden, um keine unangenehmen Überraschungen zu erleben, womöglich auch durch ein Kurzschliessen der anderen Vertragspartner. Es empfiehlt sich rechtzeitig zu befassen und ggf. Rat einzuholen. Zu denken ist vor allem an folgende Fälle:

• Zusammenarbeit
  • Rahmen-, Zuliefer-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Lizenzverträge
  • Leistungs- und Produktbeschreibung (Spezifikationen), Qualitätssicherung und Gewährleistung bzw. Garantie
  • Allgemeine Lieferbedingungen (ALB) / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
• veränderte Verhältnisse
  • Preisanpassung
  • Force Majeure
• Leistungsstörungen
  • Preisanpassung, nachträgliche Sicherung
  • Liefer- und Abnahmepflichten / Rücktrittsrechte etc.
  • Liefer- und Zahlungsverzögerungen, Zwangsvollstreckung

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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