In einem Bundesgesetz vorgesehen sind u.a. folgende persönliche in Betracht kommen:
Liste vormerkbarer Rechte bzw. Rechtsverhältnisse
| Persönliche Rechte / Rechtsverhältnisse | Gesetzesartikel | Links |
|---|---|---|
| Kaufs-, Vorkaufs-, Rückkaufsrecht | OR 216 ff. | Vorkaufsrecht bei Grundstücken |
| Rückfallsrecht bei Schenkung | OR 247 Abs. 2 | Rückfall Widerruf |
| Miete | OR 261b | Zulässiger dispositiver Inhalt |
| Pacht | OR 290 lit. c | Eigentümerwechsel |
| Verbindung Genossenschaftsmitgliedschaft mit Grundstückseigentum | OR 850 Abs. 2 | — |
| Ausschluss Aufhebungsanspruch bei Miteigentum | ZGB 650 Abs. 2 | Miteigentums-Aufhebung |
| Aufhebung / Änderung gesetzl. Vorkaufsrechte | ZGB 681b | Miteigentums Vorkaufrecht |
| Vorkaufs- + Einspracherechte Stockwerkeigentümer | ZGB 712c | Einspracherecht der Stockwerkeigentuemer |
| Ausscheidensausschluss aus Dienstbarkeits-Berechtigtengemeinschaft | ZGB 740a | Mehrere Dienstbarkeitsberechtigte |
| Baurechtszins / Baurechtsbestimmungen | ZGB 779a | Baurechtsdienstbarkeit |
| Nachrückungsrecht zu Grundpfandrecht | ZGB 814 Abs. 3 | Vertragliches Rang-Nachrückungsrecht |
| Gewinnanteilsrecht Miterben | aZGB 619sexies
OR 218quinquies |
Vormerkung war nur nach altem Recht bis zur Inkraftsetzung des BGBB (31.12.1993) zulässig |
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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