Die Häufung der weltweiten Gefahren und Sicherheitsrisiken wird für das Reisen immer wichtiger. […]
Travel-Risk Map 2023
Uber Eats mit Home Delivery-Plattform als Personalverleih?
Ein Entscheid zu Uber Eats, welcher für die Kundschaft von Restaurants Mahlzeitenlieferdienste erledigt. […]
Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung
Die Untersuchung, Überwachung und Sanierung der belasteten Standorte in der Schweiz sind verbunden mit grossem Aufwand und hohen Kosten. […]
Spuren im Erbrecht Festschrift für Paul Eitel
Am 20.10.2022 feierte Herr Prof. RA Dr. Paul Eitel, Fachanwalt Erbrecht SAV, seinen 65. Geburtstag. Dieses Jubiläum nahmen seine Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Doktorinnen und Doktoren zum Anlass, ihm die eingangs erwähnte Festschrift zu überreichen.
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Arrest gegen eine unverteilte Erbschaft: Zürcher Gerichte verlangten unzulässigerweise einen Arrestvollzug vor dem Tod
SchKG 49, SchKG 52 – «A.a. Am 23. November 2021 reichte A.________ beim Bezirksgericht Zürich ein Arrestgesuch gegen die Erbschaft von B.________ selig ein. […]
Unerwünschter Kuss auf den Mund der Ehefrau nach Ehestreit ist eine sexuelle Belästigung
Laut StGB 198 Abs. 2 macht sich der sexuellen Belästigung schuldig, «wer jemanden tätlich oder in grober Weise durch Worte sexuell belästigt» […]
Musizieren in Mietwohnung + Mieterkonflikte: Gebot der Rücksichtnahme erlaubt zeitliche Einschränkung
Die Bestimmungen zum Mietvertrag sehen vor, dass die Bewohner gegenseitig Rücksicht nehmen und Ruhestörungen aller Art vermeiden, insbesondere während der Nachtzeit. Das Musizieren ist nur zwischen 8:00 Uhr und 12:00 Uhr sowie von 14:00 Uhr bis 20:00 Uhr erlaubt. […]
Aktienrechtliche Verantwortlichkeit: Unbezifferte Forderungsklage gegen Revisionsstelle
Der vorliegenden Streitigkeit liegt eine Klage aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit der Konkursmasse einer AG in Liquidation (Beschwerdegegnerin) gegen eine Revisionsgesellschaft (AG, Beschwerdeführerin) zugrunde. […]
«Digital Economy»
Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft und viele Geschäftsmodelle: Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hatte deshalb Vorschläge ausgearbeitet, wie die Unternehmensbesteuerung längerfristig an die neuen Entwicklungen angepasst werden kann. […]
Mietrecht für die Praxis 10., überarbeitete Auflage
Das Werk «Mietrecht für die Praxis» ist ein Klassiker der schweizerischen
Mietrechtsliteratur. Die 9. Auflage des deutschsprachigen Werks erschien 2016. […]
Auslegung einer Grunddienstbarkeit: Realobligatorische Verpflichtung zur Wegerstellung durch den belasteten Grundeigentümer?
Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“. Im konkreten Fall ging es um die Erstellung und den Unterhalt eines Weges durch den belasteten Grundeigentümer. […]
«Tonnage Tax»
22.035 Tonnagesteuer auf Seeschiffen. Bundesgesetz Taxe au tonnage applicable aux navires de mer. Loi fédérale Einleitung Erinnerlich hat der Bundesrat (BR) am 04.05.2022 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer verabschiedet: Die Gesetzesvorlage sieht vor, dass Gewinne aus dem Betrieb von Seeschiffen künftig pauschal anhand der Nettoraumzahl (Ladekapazität) besteuert werden können. Die Tonnagesteuer gilt international […]
Neuer Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance
Der «Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance» (kurz «Swiss Code») gibt den Unternehmen Empfehlungen für die Ausgestaltung ihrer Corporate Governance. […]
Elektrische Zweiräder: Erlaubtes und nicht erlaubtes
Einleitung Elektrische Zweiräder sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Gleichwohl sind die massgebenden Regeln nicht allen bekannt. Agenda Einleitung Kategorienarten Wo dürfen E-Bikes fahren? Bei welchen Fahrzeugen besteht eine Helmpflicht? Mindestalter für das E-Bike-Fahren? Auf E-Bikes zulässige Personenzahlen? Fahrzeuge mit Nummernschild-Erfordernis? Fazit Grafik Kategorienarten Es wird unterschieden zwischen den schnellen sog. „S-Pedelecs“ und den langsamen E-Bikes. Die Motorfahrräder sind eine Kategorie bestehend aus: […]
Insolvenzerklärung: Abweisung des Konkursbegehrens wegen Rechtsmissbrauchs
SchKG 191 Der Gesetzgeber wollte mit der „Konkurseröffnung“ nach SchKG 191 (siehe unten) nicht eine „private Schuldensanierung“ einführen, um das Problem der Überschuldung derjenigen zu lösen, welche über keine Aktiven mehr verfügen: Der Konkurs war in casu nicht zu eröffnen, zufolge bestehender Lohnpfändung und mangels verwertbarer Vermögenswerte. Vor diesem Hintergrund hatte die Vorinstanz ein Verfahren betreffend „einvernehmliche private Schuldenbereinigung nach SchKG […]
Anfechtung Ermessensveranlagung: Berücksichtigung des Teilbesteuerungsverfahren bei quantitativem Unrichtigkeitsnachweis
Strittig war, ob die angefochtenen Ermessensveranlagungen bzw. die diesen zugrunde liegenden Umsatz- und Gewinnschätzungen für die vom Beschwerdeführer betriebenen Erotikbetriebe offensichtlich unrichtig sind. […]
Bezug von Ergänzungsleistungen: Kein Widerrufsgrund für eine Niederlassungsbewilligung
Einem ausländischen Staatsangehörigen, welcher vor seiner Frühpensionierung Sozialhilfe bezog, wurde die Niederlassungsbewilligung widerrufen, weil er Ergänzungsleistungen erhält. […]
Ambroise Baumgartner: Handlungsbefugnisse der ausländischen Konkursverwaltung in der Schweiz
Ambroise Baumgartner Handlungsbefugnisse der ausländischen Konkursverwaltung in der Schweiz Eine Würdigung der Revision des IPRG vom 1. Januar 2019 unter Prüfung einer weiteren Harmonisierung mit der EuInsVO Zürich / Basel / Genf 2022 332 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 89.00 ISBN 978-3-7255-8400-0 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Arbeiten aus dem Juristischen Seminar der Universität […]
Nachehelicher Unterhalt: Frage nach der Lebensprägung bei einer Kurzehe mit Kind
ZGB 125 Sachverhalt A. (geb. 1948) und B. (geb. 1968) heirateten 2009. Sie sind Eltern der 2011 geborenen Tochter C. Im Juni 2012 hoben die Ehepartner den gemeinsamen Haushalt auf. Im Oktober 2012 beantragte A. die Regelung des Getrenntlebens. Im Juli 2014 klagte A. auf Scheidung. Prozess-History Mit Urteil 5A_617/2017 vom 14. Mai 2018schied das Bundesgericht (BGer) […]
Unpünktlichkeit oder Ausfall von Zügen: Entschädigungsrechte der Bahnreisenden
Bildquelle: © SBB CFF FFS Ein Überblick Einleitung Hat ein Zug eine (erhebliche) Verspätung oder fällt er aus, muss das Eisenbahnunternehmen den Fahrgast grundsätzlich entschädigen. Agenda Einleitung Begriff Rechtsgrundlagen Neue Bahnpassagierrechte seit 01.01.2021 Zugausfall / Zugverspätungen in der Schweiz: Nationale Fahrgastrechte Zugausfall / Zugverspätungen bei Reisen nach Europa: Internationale Fahrgastrechte Verspätungs-Bestätigungen Fazit Begriff Gesetzgebung und Abkommen sehen vor, dass […]