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Baurecht / Baurechte

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Anmerkungen + Vormerkungen zL Baurecht

Rechtsgebiet:
Baurecht / Baurechte
Stichworte:
Baurecht, Baurechte
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Einschreibung von Anmerkungen und Vormerkungen im Grundbuchblatt des „selbständigen und dauernden Baurechts“ wie bei einer physischen Liegenschaft lassen sich wie folgt beschreiben:

Definition

  • Anmerkung =   im Recht von Bund oder Kantonen vorgesehene Einschreibung im Grundbuch über ein grundstückbezogenes, tatsächliches und nicht eintragungsabhängiges Verhältnis, zwecks Grundbuchbenützer-Information
  • Vormerkung =   Einschreibung im Grundbuch mit quasi-dinglicher Wirkung

Grundlagen

  • Anmerkungen
    • ZGB 680
    • ZGB 962
    • SchlTzZGB 45
    • GBV 54 ff.
    • Rechtsgrundlagen der Anmerkungstatbestände nach Bundesrecht und nach kantonalem Recht
  • Vormerkungen
    •  

Gegenstand

  • Anmerkungen
    • Publizität von Beschränkungen des Baurechtsgrundstücks, mit reinem Informationscharakter
  • Vormerkungen
    • Persönliche Rechte (ZGB 959)
      • Verstärkung obligatorischer Rechte
    • Verfügungsbeschränkung (ZGB 960)
      • Sicherung von Gläubiger-Beschlagsrechten
    • Vorläufige Eintragung (ZGB 961)
      • Sicherung einer bevorstehenden Eintragung eines behaupteten dinglichen Rechts oder fehlender Ausweise über die Verfügungsmacht

Verpflichtungsgeschäft

  • Anmerkungen
  • Vormerkungen
    • Persönliche Rechte (ZGB 959)
      • Vormerkungsabrede im Rechtsgrund
    • Verfügungsbeschränkung (ZGB 960)
      • Gerichtsentscheid (Urteil)
    • Vorläufige Eintragung (ZGB 961)
      • Einwilligung des Grundeigentümers bzw. eines Drittbeteiligten
      • Gerichtliche Anordnung
    • Weitere Detailinformationen

Verfügungsgeschäft

Wirkungen

Literatur

  • Anmerkungen
    • LIVER PETER, Die Anmerkung, in: ZBGR 50 (1969) S. 10 ff.
    • BÖSCH PETER, Grundbuch und Baubewilligungsverfahren, in: ZBl 1993, S. 481 ff.
    • FRIEDRICH HANS-PETER, Grundbuch und öffentliches Recht: Zur Darstellung öffentlich-rechtlicher Verhältnisse im Grundbuch, in: ZBGR 1970, S. 193 ff.
    • REY HEINZ, Grundbuch und Planung, in: ZBGR 1980, S. 1 ff.
    • SCHERRER DOMIK, Anmerkung im Grundbuch unter Berücksichtigung des Bundesrechts und des kantonal st. gallischen Rechts, Diss. Freiburg i. Ue. 1984
  • Vormerkungen
    • MEIER-HAYOZ ARTHUR, Berner Kommentar, N 40 zu ZGB 655
    • HAAB ROBERT, Zürcher Kommentar, N 14 zu ZGB 655
    • FREIMÜLLER HANS-ULRICH, Die Stellung der Baurechtsdienstbarkeit im System der dinglichen Rechte, Diss. Bern 1967 (ASR 380), S. 111
    • GHANDCHI LILIAN, Das gesetzliche Vorkaufsrecht im Baurechtsverhältnis, Art. 682 Abs. 2 ZGB, Diss. Universität Zürich, Zürich 1999

Judikatur

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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