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Dienstbarkeit

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Nutzniessung

Rechtsgebiet:
Dienstbarkeit
Stichworte:
Dienstbarkeit, Dienstbarkeitsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Charakteristika der Nutzniessung sind stichwortartig wiedergegeben:

Funktion

  • Beschränktes dingliches Recht auf Genuss einer bestimmten Sache (bewegliche Sachen oder Immobilien), eines Rechtes oder eines ganzen Vermögens [vgl. ZGB 745]

Bedeutung

  • Hauptanwendungsbereiche
    • Lebzeitige Vermögensnachfolge
      • Schenkungsrecht [OR 239 ff.]
    • Vermögensnachfolge von Todes wegen
      • Erbrecht [testamentarisch verfügbares Nutzniessungsrecht von ZGB 473 (Vermächtnis)]; das früher zugunsten jedes Ehegatten bestehende gesetzliche Wahlrecht Eigentum oder die Hälfte zur Nutzniessung zu wählen [aZGB 462] wurde zum 31.12.1987 aufgehoben]

Gesetzliche Ausgestaltung

  • Begründung
    • Öffentliche Beurkundung des Dienstbarkeitsvertrags + Grundbucheintrag
    • Beachtung Spezialitätsprinzip (Bezeichnung der Nutzniessungsgegenstände) [vgl. BGE 86 II 460]
  • Rechte und Pflichten
    • Nutzniessungsberechtigter
      • Recht auf Genuss der zivilen und natürlichen Früchte
      • Ausübung auch durch Dritte zulässig (zB Vermietung der StWE-Wohnung in Nutzniessung) [vgl. ZGB 758]
    • Nutzniessungsbelasteter
      • Duldung der Wegnahme
      • hält nur noch das sog. nackte Eigentum
      • Sicherstellungsanspruch [vgl. ZGB 760]
  • Einräumungsentschädigung
    • i.d.R. entgeltlich
      • zB Kapitalisierung des Nutzungswertes und Anrechnung auf den Übernahmepreis, im Rahmen einer Immobiliennachfolge
    • Ausnahmen
      • Schenkung (lebzeitig)
      • Vermächtnis (von Todes wegen)
  • Ausübungsentschädigung
    • in der Regel durch Kapitalisierung bei der Rechtseinräumung (voraus) abgegolten
    • Ausnahme
      • Vereinbarung einer monatlich zahlbaren Nutzniessungsentschädigung zulässig
  • Unübertragbarkeit und Unvererblichkeit der Nutzniessung [vgl. ZGB 749]

Steuern

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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