Grundlagen
Kollektivanlagevertrag (Fondsvertrag) als Grundlage
Generelle Grundlage für den „Vertraglichen Anlagefonds“ bildet der Kollektivanlagevertrag (Fondsvertrag):
- Rechtsnatur
- spezial-gesetzlicher „Vertrag sui generis“
- Dreiparteienvertrag (Fondsleitung / Depotbank / Anleger)
- Dreiparteienverhältnis
- Am Fondsvertrag mitwirkende Parteien
- Fondsleitung
- Depotbank [KAG 25 Abs. 2]
- Anleger
- Fondsleitung und Depotbank bilden regelmässig eine (nicht Vertragspartei und dem KAG unterstellte) bildende „Einfache Gesellschaft“ [vgl. https://law.ch/lawinfo/einfache-gesellschaft]
- Am Fondsvertrag mitwirkende Parteien
- Inhalt [KAG 26 Abs. 2]
- Regelung der Rechte und Pflichten von
- Anleger
- Fondsleitung
- Depotbank
- Wesentlicher Vertragsinhalt
- Grundlagen: KAG 25 Abs. 1, KAG 26 und KKV 36 ff.
- Bestimmungen zu
- Anteilsklassen
- Kündigungsrecht des Anlegers
- Zwangsrückkauf
- Umstrukturierung
- Publikationsorgane
- Regelung der Rechte und Pflichten von
- Genehmigungsbedürftigkeit
- durch die Aufsichtsbehörde [KAG 15 Abs. 1 lit. a; KAG 26 Abs. 1]
- Änderungen des Fondsvertrags
- Zustimmungsbedürftigkeit der Depotbank
- Genehmigungsbedürftigkeit der Aufsichtsbehörde
- Veröffentlichungspflicht (Fondsleitung) bezüglich einer Zusammenfassung der Änderungen, mit Hinweis auf
- die kostenlose Bezugsmöglichkeit
- die 30-tägige Einwendungsmöglichkeit bei der Aufsichtsbehörde (AB)
- Schaffung, Vereinigung oder Aufhebung von Anteilsklassen
- Zustimmungsbedürftigkeit der Depotbank
- Genehmigungsbedürftigkeit der Aufsichtsbehörde
- Kriterien
- Anlegerkreis (nach Kundensegmenten [Retail clients; vermögende Privatkunden (HNWI), institutionelle Kunden])
- Mindestanlage
- Referenzwährung
- Währungsabsicherung
- Thesaurierung der Erträge
- Kostenstruktur (Verwaltungs- bzw. Depotgebühren)
Weiterführende Informationen
- Organisationsform von Fondsleitung und Depotbank
- Publikationsform, digital
- Änderungen des Fondsvertrags
- Rechtsmittelinstanz für Einwendungen des Anlegers
- 1. Instanz: Aufsichtsbehörde
- 2. Instanz: Bundesverwaltungsgericht
- Rechtsmittelinstanz für Einwendungen des Anlegers
- Schaffung, Vereinigung oder Aufhebung von Anteilsklassen
- Für die Schaffung oder Aufhebung von Anteilsklassen ist das Änderungsverfahren nach KAG 27 [vgl. KKV 40]
- Bei Vereinigung von Anteilsklassen ist das Änderungsverfahren nach KAG 27 durchzuführen [vgl. KKV 40], da der Anleger ein Einwendungsrecht besitzt.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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