Im Zusammenhang mit der zu erfüllenden Leistung, stehen dem Schuldner (selten dem Gläubiger) allenfalls eine Wahlobligation oder eine Alternativermächtigung offen:
Wahlobligation
Begriff
- Wahlobligation = Es sind mehrere (mindestens zwei) Leistungen alternativ geschuldet
Grundlage
- OR 72
Wahlrecht
- Grundsatz
- Das Wahlrecht steht dem Schuldner zu (vgl. OR 72)
- Ausnahme
- Durch Parteivereinbarung
- Durch Parteivereinbarung kann das Wahlrecht auch auf den Gläubiger übertragen werden
- Aufgrund der Umstände
- Auch Aufgrund der Umstände kann das Wahlrecht ebenfalls auf den Gläubiger übergehen
- Durch Parteivereinbarung
Alternativermächtigung
Begriff
- Alternativermächtigung = Vereinbarung, wonach sich der Schuldner (selten der Gläubiger) auch durch Erbringung einer anderen, alternativen Leistung befreien kann
Bedeutung
- Bei der Alternativermächtigung ist grundsätzlich eine Leistung geschuldet
Grundlage
- zB OR 84 Abs. 2
Praxis
- In der Praxis ist vor allem die nachträgliche Alternativermächtigung bedeutsam
- Wenn eine Sache zurzeit nicht verfügbar ist
- Wenn eine Sache untergegangen ist
Gesetzestext
Art. 84 OR D. Zahlung / I. Landeswährung
D. Zahlung
I. Landeswährung
1 Geldschulden sind in gesetzlichen Zahlungsmitteln der geschuldeten Währung zu bezahlen.
2 Lautet die Schuld auf eine Währung, die am Zahlungsort nicht Landeswährung ist, so kann die geschuldete Summe nach ihrem Wert zur Verfallzeit dennoch in Landeswährung bezahlt werden, sofern nicht durch den Gebrauch des Wortes «effektiv» oder eines ähnlichen Zusatzes die wortgetreue Erfüllung des Vertrags ausbedungen ist.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich