Die klassischen Beispiele für „höhere Gewalt“ sind:
- Naturkatastrophen
- Erdbeben
- Vulkanausbrüche
- Lawinen
- Unwetter
- Gewitter
- Stürme
- Kriege
- Unruhen
- Bürgerkriege
- Revolutionen und Aufstände
- Terrorismus
- Sabotage
- Streiks
- Atomunfälle resp. Reaktorschäden
- Epidemien und Pandemien
Wirkungen des Eintritts höherer Gewalt:
- Bestellte Waren können resp. dürfen nicht mehr geliefert resp. nicht mehr abgenommen werden, da die Lieferketten unterbrochen resp. der Vertrieb der Waren unterbunden wurde
- Dienstleistungen können resp. dürfen nicht mehr erbracht werden
Anderweitige, noch keine höhere Gewalt bildende Wirkungen (Geschäftsrisiko):
- Von Dritten zur Verfügung gestellte Produktionsmittel sind nicht mehr ausgelastet oder können nicht mehr genutzt werden
- Dauerschuld-Leistungen z.B. im Investitionsgüter-Leasing oder Geschäftsmietverträge werden weiterhin erbracht
- Besondere, wirtschaftliche Belastungen von Betreibern von Produktionsmitteln sind in Härtefall-Klauseln zu regeln
- Härtefall-Klauseln übertragen das bei einer Vertragspartei eingetretene Betriebsrisiko regelmässig teilweise auf Vertragspartner (Preisnachlass, Stundungen, Wegfall von Konventionalstrafen etc.)
Weiterführende Informationen
- Coronavirus (COVID-19): Überführung BR-Notverordnungen in dringliches Bundesgesetz
- Ferner: dortige weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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