Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Anwendbares Recht

Das Anwendbare Recht der Bankgarantien bestimmt sich wie folgt: Grundsatz Recht am Ort der garantierenden Bank Sofern und soweit nichts anderes vereinbart wurde, gilt für... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für Bankgarantien bestimmt sich wie folgt: Grundsatz Ort der garantierenden Bank Banken unterwerfen sich in aller Regel nicht einem fremden Gerichtsstand Ausnahme Gerichtsstandsklausel... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Exkurs: Force Majeure / Höhere Gewalt

Bestimmungen zu „Force Majeure / Höhere Gewalt“ finden sich oftmals in Verträgen des internationalen Warenaustauschs. Darüber hinausgehend haben diese auch zunehmend Eingang in internationale Dienstleistungsvereinbarungen... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Bankgarantien nach ICC Richtlinien

Die Internationale Handelskammer (IHK) hatte erstmals 1978 einheitliche Richtlinien für auf „Anforderung zahlbare Garantien“ erlassen. Die mittlerweile revidierten und an der Praxis ausgerichteten Richtlinien beinhalten... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Im Garantieauftragsverhältnis

Bei Inanspruchnahme der Bankgarantie trifft die Bank: Abrechnungspflicht Rechnungsstellung für ihre Aufwendungen (Anspruch auf Verwendungsersatz) Grundlage OR 402 Abs. 1 Zahlungen für die sich die... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Exkurs: Härtefallklausel / Covid-19 Folgen

Neben den vorerwähnten Bestimmungen zu „Force Majeure / Höherer Gewalt“ existieren auch sogenannte „Härtefallklauseln“ („Hardship Clauses“). Im Gegensatz zur „Force Majeure / Höherer Gewalt“ wird... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Exkurs: Exportrisikoversicherung

Die Exportrisikogarantie (ERG) aus dem Jahre 1958 ist im Rahmen des Gesetzes über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) 2004 durch die neue Exportrisikoversicherung ersetzt worden. Die... weiterlesen

Bankgarantie / Bankenrecht / Finanzmarktregulierung

Verlängerung / Untergang Bankgarantieverhältnis

Verlängerung Bankarantieverhältnis Eine einmal ausgestellte Bankgarantie wird, obschon rechtliche nicht ausgeschlossen, zumindest im inländischen Bankenverkehr in der Regel nicht verlängert. Abwicklungstechnisch ist es für die... weiterlesen