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Reiserecht

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Personenbeförderung zur See (Seepassage)

Erstellungsdatum:
24.01.2017
Aktualisiert:
15.11.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Nachfolgend soll kurz auf die Grundlagen der Beförderung von Personen und Gepäck zur See (Seepassage) eingegangen werden, bevor auf die wesentlichen Schiffgast-Erläuterungen verwiesen wird:

Definition

  • Schifftransport   =   Beförderung von Personen und Gepäck zu Wasser resp. zur See

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Grundlagen

  • Schweiz
    • Inländische Beförderung zu Wasser auf Binnen- und Grenzseen sowie Flüssen
      • Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (BSG; SR 747.201)
      • Bundesgesetz über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PBG; SR 745.1)
        • betreffend Konzessions-, Fahrplan- und Tarifpflicht sowie Haftung für Verspätungs- und Gepäckschäden
      • Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern. (Binnenschifffahrtsverordnung (BSV); SR 747.201.1)
        Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101)

        • betreffend Personenschäden (EBG 40b – 40e) kraft Verweisung aus BSG 30a
    • Internationale Binnenschifffahrt auf Rhein und Mosel
      • Strassburger Übereinkommen über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt (CLNI; SR 0.747.206)
        • betreffend Haftung des Schiffseigentümers gegenüber Reisenden (Personenschäden; Nichtanwendbarkeit der Haftungshöchstbeträge gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a und b für die Schweiz, kraft Vorbehalt gemäss CLNI 17 Abs. 2)
    • Bundesgesetz über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (Seeschifffahrtsgesetz (SSG); SR 747.30)
  • Internationale Abkommen
    • Athener Übereinkommen vom 13.12.1974 (AÜ; SR 0.747.356.1), einschliesslich Londoner Zusatzprotokoll zum AÜ vom 01.11.2002
    • Londoner Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung von Seeforderungen vom 19.11.1976 (LÜ; SR 0.747.331.53)
    • Internationale Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung von Reisenden auf See vom 29.04.1961 (BÜ; SR 0.747.355.1

Rechtsnatur

  • Vertrag

Verbreitung

  • stark verbreitetes (Fluss- und) Kreuzfahrtbusiness

Vertrag, Beginn, Ende, Rechte und Pflichten etc.

Weiterführende Literatur

  • WIEDE ANDREAS, Reiserecht – Schweizer Handbuch zu den Verträgen über Reiseleistungen, Zürich / Basel / Genf 2014, 95 ff.
  • KREPPER PETER, Handbuch Tourismusrecht, 2. Auflage, Zürich / Basel / Genf 2014, 134 ff.

Weiterführende Informationen

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